Guatemala

Ehemaliger Elitesoldat wegen Massaker vor Gericht


alt(Guatemala-Stadt, 12. April 2011, cerigua).- Ein weiterer ehemaliger Militär, der beschuldigt wird, 1982 an einem Massaker beteiligt gewesen zu sein, hatte Ende März seine erste Anhörung vor einem Hochsicherheitsgericht. Bei dem Massaker im Dorf Dos Erres im Department Petén wurden 251 Einwohner*innen des Dorfes ermordet.

Nach Informationen von Aura Elena Farfán von der Vereinigung der Angehörigen von Gefangenen und Verschwundenen Guatemalas FAMDEGUA (Asociación de Familiares de Personas Detenidas y Desaparecidas de Guatemala), wurde der Ausbilder Daniel Marínez Méndez kürzlich im Bezirk Chiquimula festgenommen. Zuvor waren bereits Manuel Pop Sun, Reyes Colling Gualip und Carlos Antonio Carías festgenommen worden, die auch als Mittäter unter Anklage stehen. Sie alle gehörten der Elitetruppe Kaibiles des guatemaltekischen Militärs an.

Zudem habe die Staatsanwaltschaft die Auslieferung von Jorge Vinicio Orantes beantragt, der in Kanada inhaftiert ist, teilte die Menschrechtsaktivistin weiter mit. Dennoch sei ein langwieriger Prozess zu erwarten.

Verfahren jahrelang verschleppt

Farfán wies darauf hin, dass die Strafverfolgung der am Massaker beteiligten Soldaten von 1999 bis 2010 ausgesetzt werden musste. Die Verteidigung der Angeklagten hatte zahlreiche Einsprüche eingereicht, welche eine Weiterführung des Verfahrens verzögert und behindert hatten.

Genau deswegen wurde der guatemaltekische Staat in diesem Fall vom Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte CorteIDH (Corte Interamericana de Derechos Humanos) verurteilt. Daraufhin stellten die Behörden die Haftbefehle gegen 17 ehemalige Kaibiles erneut aus.

Erst kürzlich haben internationale Menschenrechtsorganisationen wie das Zentrum für Gerechtigkeit und Internationales Recht CEJIL (Centro por la Justicia y el Derecho Internacional), den guatemaltekischen Verfassungsgerichtshof CC (Corte de Constitucionalidad) aufgefordert, Entscheidungen zu korrigieren, welche internationale Urteilssprüche des CorteIDH nicht erfüllen.

Der Fall von Dos Erres wurde im Juli 2009 von FAMDEGUA und CEJIL vor den CorteIDH gebracht. Bereits im Dezember 2009 fällte der Interamerikanische Gerichtshof sein Urteil. Demnach habe Guatemala die juristischen Garantien und Integrität der Opfer verletzt und die Verpflichtungen des Abkommens nicht eingehalten, welches in einer gütlichen Einigung mit dem CorteIDH im Jahr 2000 getroffen worden war.

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