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Amnesty-Bericht prangert massive Polizeigewalt an
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(Berlin, 21. Oktober 2018, poonal).- Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dokumentiert in einem 55 Seiten starken Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des Völkerrechts durch Nicaraguas Staatsmacht. Im Blickpunkt steht der Zeitraum vom 30. Mai bis 18. September dieses Jahres, nachdem es Ende Mai bereits einen ersten Bericht gegeben hatte. Das Spektrum reicht von willkürlichen Festnahmen über Folter bis zu außergerichtlichen Hinrichtungen....
“Ortega wollte eine miliärische Lösung”
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(Managua, 27. August 2018, taz).- Interview mit Azahálea Solis, Mitglied des nicaraguanischen oppositionellen Bündnisses Alianza Cívica und der Autonomen Frauenbewegung (MAM). Täglich werden in Nicaragua Menschen verhaftet, viele sind auf der Flucht. Ist die Bewegung gegen das Regime gescheitert? Nein, die Regierung von Daniel Ortega hat lediglich einen militärischen Sieg errungen, nicht mehr. Innerhalb der Allianza Cívica schreitet der Organisationsprozess voran. Auch ...
Das Regime schlägt zu
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(Managua, 28. August 2018, taz).- Wer in diesen Tagen in Nicaragua oppositionelle Student*innen und andere Aktivist*innen treffen will, verbringt viel Zeit in Cafés, Hinterzimmern von Restaurants und Einkaufszentren. Kaum jemand lebt zuhause, viele wollen sich nicht unnötig in der Öffentlichkeit zeigen, die großen Universitäten sind geschlossen. Doch dieses Mal ist das Warten umsonst. „Ich kann aus Sicherheitsgründen nicht kommen“, schreibt Edwin, den alle unter dem Namen „El...
Referendum gegen Korruption knapp gescheitert
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(Berlin, 27. August 2018, poonal).- In Kolumbien ist ein Referendum zu Maßnahmen gegen die in allen staatlichen Institutionen grassierende Korruption äußerst knapp gescheitert. Statt der benötigten gut zwölf Millionen Stimmen beteiligen sich aber immerhin 11,6 Millionen Menschen. Von denen wiederum stimmten 99 Prozent für das vorgeschlagene Maßnahmenpaket: So sollten etwa Abgeordnetengehälter auf das 25-fache des staatlichen Mindestlohns begrenzt werden. Der Korruption überfü...
„Stoppe sofort die Repression!“
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(Mexiko-Stadt, 25. Juli 2018, desinformémonos/medio a medio).- "Ich verlange, dass diese Repression sofort aufhört, unter der unsere Bevölkerung leidet. Schon seit mehreren Monaten kommt es im ganzen Land zu Massakern, Entführungen, Festnahmen und Folterungen." Das forderte der nicaraguanische Dichter, Theologe und Schriftsteller Ernesto Cardenal in einem offenen Brief an den Präsidenten Daniel Ortega. Ortega wird vorgeworfen, die gewaltsame Unterdrückung der Proteste gegen d...