Puerto Rico: Das Celac-Treffen in Havanna

von Atilio Boron* (Übersetzung amerika21, Eva Haule)

(Quito, 25. Januar 2014, alai-amerika21-poonal).- Es ist fast ein Wunder. Allen Prognosen zum Trotz konsolidiert sich die Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten Celac (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños) als “unsere amerikanische” Institution und ist im Begriff, ihr zweites Gipfeltreffen der Präsident*innen zu begehen.

Regionaler Organismus ohne Beteiligung von USA und Kanada

Man kann es ein “Wunder” nennen, denn wer hätte sich vor fünf Jahren vorstellen können, dass der bolivarische Traum von Hugo Chávez – ein Traum, begründet in einer klaren Analyse der weltweiten Geopolitik – einen regionalen Organismus ohne Beteiligung der USA und Kanadas aufzubauen, Früchte tragen würde?

Dafür mussten Chávez und diejenigen, die ihn in dieser patriotischen Unternehmung begleitet haben, alle Arten von Hindernissen überwinden: den Rückzug einiger Regierungen, zweideutiges Verhalten und Skeptizismus anderer sowie die systematische Opposition Washingtons. Keine Kleinigkeiten für unsere Länder. “Und es bewegt sich doch”, würde Galileo sagen, wenn er die Realisierung des bolivarischen Projekts betrachtet, das zum ersten Mal in der Geschichte alle Völker Lateinamerikas und der Karibik zusammenbringt, mit der einzigen – vorläufigen! – Ausnahme: Puerto Rico. Zweifellos sind die Stärkung der Celac, wie die der Unasur auf südamerikanischer Ebene, sehr gute Nachrichten für die Sache der Emanzipation des “Patria Grande”.¹

Das Weiße Haus hat zunächst versucht, die Gründung der Celac im Dezember 2011 in Caracas in Anwesenheit ihres unermüdlichen Förderers und Mentors zu verhindern, der schon vom Krebs angegriffen war, der ihn das Leben kosten sollte. Das Imperium mobilisierte angesichts seines Scheiterns seine regionalen Verbündeten, um die Initiative zu beenden – oder zumindest auf eine unbestimmte Zukunft zu verschieben. Auch das gelang nicht. Die folgende Strategie bestand darin, einige seiner bedingungslosen Handlanger in der Region als Trojanische Pferde einzusetzen, um das Projekt von innen heraus zunichte zu machen.

Stolpersteine auf dem Weg der Emanzipation

Das ging nicht groß voran, aber es wurde erreicht, dass die erste Regierung, die 2012 die rotierende Präsidentschaft der Celac übernahm, das Chile Sebastián Piñeras, durch Außenminister Alfredo Moreno erklärte, dass “die Celac ein Forum sein wird und keine Organisation, sie wird keinen Sitz haben, kein Sekretariat, keine Bürokratie, nichts dergleichen.” Ein Forum! Das heißt, ein Raum für freundliche und unbedeutende Gespräche von Regierenden, Diplomat*innen oder Expert*innen, die nicht im Entferntesten die imperialistische Herrschaft in Lateinamerika und der Karibik in Frage stellen würden. Und das Weiße Haus erreichte durch den militanten Aktivismus seiner wichtigsten Freunde der Pazifik-Allianz: Mexiko, Kolumbien und Chile, dass alle Entscheidungen der Celac einstimmig beschlossen werden sollen.

Es scheint, dass die “Herrschaft der Mehrheit” – die der amerikanischen politischen Tradition so teuer ist – nur funktioniert, wenn es passt; wenn nicht, wird ein Entscheidungskriterium eingeführt, das tatsächlich jedem der 33 Mitglieder der Organisation ein Vetorecht gibt. Aber das ist ein zweischneidiges Schwert: Panama oder Honduras können ein Veto gegen eine Resolution zur Beendigung des Kolonialstatus’ von Puerto Rico einlegen, aber Bolivien, Ecuador und Venezuela können das gleiche tun, um eine Resolution zu verhindern, die eine Zusammenarbeit mit dem US-Südkommando fordert, um den Drogenhandel zu bekämpfen.

Debatten um schwierige Themen

Die zweite pro tempore Präsidentschaft der Celac ging im Jahr 2013 an Kuba, und Präsident Raúl Castro unternahm wichtige Schritte, um die Machenschaften des chilenischen Außenministers zu vereiteln: Es gab Fortschritte bei der Institutionalisierung der Celac und der Keim einer Organisation wurde geschaffen, der für diesen bevorstehenden Gipfel 26 Arbeitsdokumente ausarbeiten konnte – etwas, was kein Forum macht. Einige Vorschläge, wie die Erklärung Lateinamerikas und der Karibik zur “Zone des Friedens”, werden Gegenstand einer schwierigen Debatte werden, weil es nicht nur darum geht, das Vorhandensein von Kernwaffen in der Region zu vermeiden – wie soll man wissen, ob es sie nicht bereits auf der Militärbasis von Mount Pleasant, auf unseren Malvinen-Inseln gibt? – sondern auch die Anwendung von Gewalt, um interne Konflikte zu lösen.

Dieses Thema verweist auch auf die interventionistische Tradition Washingtons in Lateinamerika und die Anwesenheit seiner 77 Militärbasen in der Region, deren Zweck genau der ist: militärisch in die Innenpolitik der Länder der Region zu intervenieren, wenn die Bedingungen dies erfordern, ergänzend zum bereits bestehenden offenen Eingreifen Washingtons in jedem von ihnen.

Denken Sie, um ein gutes didaktische Beispiel zu geben, an die entscheidende Rolle der US-Botschaft, bei der Benennung des Gewinners der jüngsten Präsidentschaftswahl in Honduras. Das Thema wird, wie wir sehen werden, eines der am brennendsten und trennendsten, weil es Regierungen gibt, und nicht wenige, die die Anwesenheit dieser US-Militärbasen nicht nur tolerieren, sondern, wie Kolumbien, Peru und Panama, sogar einfordern.

Eine weitere umstrittene Frage ist die Annahme des venezolanischen Vorschlages, Puerto Rico in die Celac zu integrieren, was angesichts der Geschichte und Gegenwart dieses Landes und seiner Kultur, seiner Sprache und Traditionen absolut logisch ist – was aber wahrscheinlich auf Vorbehalte bei den Regierungen trifft, die Washington näher stehen, für das Puerto Rico eine nicht verhandelbare Kriegsbeute ist. (…) Dagegen gibt es einstimmige Unterstützung für die argentinische Forderung in Bezug auf die Malvinen, die Aufhebung der Blockade gegen Kuba und andere Vorschläge zur Stärkung der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen.

Celac gewinnt an Gewicht

Ecuador wird bekanntlich einen Vorschlag zur Ablehnung der von den USA praktizierten Spionage und für die Entwicklung eines neuen Kommunikationsnetzwerkes im Internet präsentieren; und es ist wahrscheinlich, dass konkrete Vorschläge zur Bekämpfung der Armut verabschiedet und Alternativen geprüft werden, um die Bank des Südens zu konsolidieren und möglicherweise, um eine große lateinamerikanische Ölgesellschaft zu schaffen, ein Thema, auf das Präsident Chávez immer wieder bestanden hat.

Die aktuelle internationale geopolitische Übergangsphase, die sich in der Verschiebung des Schwerpunkts der Weltwirtschaft in Richtung Asien-Pazifik zeigt; der Niedergang der globalen US-Macht; der irreparable Zusammenbruch des europäischen Projekts; das Fortbestehen der Wirtschaftskrise, die Ende 2007 explodierte und sich im Lauf der Zeit und mit dem Fortbestehen der globalen Wirtschafts-“Ordnung” nur zu verschärfen scheint, einer Ordnung, die Reichtum konzentriert, Nationen marginalisiert und den Raubbau an der Natur vertieft – haben Anreize geschaffen, um das anfängliche Misstrauen zu beseitigen, dass viele Regierungen bezüglich der Celac hatten.

Präsidentschaft geht an Costa Rica über

Die in Caracas im Jahr 2011 erzielte Vereinbarung legte fest, dass eine Troika die Präsidentschaft während der ersten drei Jahre in Folge übernimmt: zuerst Chile, gefolgt von Kuba (als Bekräftigung der kontinentalen Verurteilung der US-Blockade und der Absicht der Isolierung der kubanischen Revolution) und am Ende dieses Gipfeltreffens geht die Präsidentschaft an Costa Rica über. Dieses Land, ein bedingungsloser Verbündeter Washingtons, steht am kommenden 2. Februar vor entscheidenden Wahlen, wenn zum ersten Mal seit Jahrzehnten die politische Hegemonie der neokolonialen Rechten Costa Ricas durch den Aufstieg eines neuen und überraschenden politischen Akteurs bedroht ist: der Frente Amplio.

Die derzeitige Präsidentin, Laura Chinchilla, die viele Jahre lang offizielle Mitarbeiterin von USAID war, hat mit dem Sieg der Regierungspartei die “Domestizierung” der Celac und die Rückkehr zu dem Projekt von Sebastián Piñera zugesichert, wie es sein Außenminister unverhohlen zum Ausdruck gebracht hatte.

Aber alle Umfragen gehen davon aus, dass es eine Stichwahl geben wird, und hier könnten der bolivarische Diskurs und die Vorschläge den Kandidaten der Frente Amplio, José M. Villata, in die Präsidentschaft von Costa Rica katapultieren. Selbstverständlich wurde, wie es im benachbarten Honduras vor ein paar Monaten bei der Präsidentschaftswahl geschah, der gesamte Geheimdienstapparat, die Manipulation der Medien und die Finanzierung der befreundeten Parteien durch Washington in Gang gesetzt, für das eine Niederlage von Costa Ricas neokolonialer Rechter ein Rückschlag mit weitreichenden regionalen Auswirkungen bedeuten würde. Wenn das geschähe, könnte die Celac einen weiteren Schritt in Richtung ihrer endgültigen Institutionalisierung gehen, etwas, das Lateinamerika und die Karibik unbedingt brauchen.

¹Patria Grande – “Großes Heimatland” ist ein Konzept, das sich auf das Zusammengehörigkeitsgefühl der lateinamerikanischen Völker und die kollektive Vorstellung einer möglichen politischen Einheit beruft. Bezugspunkt ist das Projekt der vereinheitlichten lateinamerikanischen Nationen, das von Simón Bolívar im spanisch-amerikanischen Unabhängigkeitskrieg vertreten wurde

*Atilio Boron aus Argentinien ist Politologe und Soziologe, u.a. Autor des Buches “Lateinamerika in der Geopolitik des Imperialismus”