Brasilien

Community-Radios fordern mehr Präsenz und Entkriminalisierung


von Luiza Cilente

alt(Buenos Aires, 24. Januar 2011, púlsar).- Der Staatssekretär des brasilianischen Kommunikationsministeriums, Cezar Alvarez versicherte bei einem Treffen mit dem Verband der Community-Radios Abraço (Asociación de Radiodifusión Comunitaria) am 22. Januar, dass die Basis-Radios in der Medienlandschaft ihren Platz erhalten werden. Für die von der Organisation Abraço geforderte Bereitstellung öffentlicher Mittel sei allerdings kein Geld vorhanden. Man werde jedoch prüfen, ob Gelder bereit gestellt werden könnten, so der Staatssekretär.

Zehnfache Sendeleistung gefordert

Eine weitere Forderung des Verbands ist die Änderung des Gesetzes über Reichweite und Leistung von Community-Radios. Momentan dürfen sie nur mit einer Leistung von 25 Watt und senden und Antennen dürfen nicht höher als 30 Meter angebracht sein. Zudem müssten die geografischen Bedingungen bei der Festlegung von Antennenhöhe und Senderleistung Berücksichtigung finden. Der Verband fordert eine Sendeleistung von 250 Watt. Staatssekretär Alvarez erklärte, dass über diese Forderungen verhandelt werden könne.

Amnestie für Geld- und Haftstrafen

Der Verband brachte zudem seine Kritik an der Kriminalisierung von Community-Radios und an Repressionsmaßnahmen durch die Polizei vor. Er forderte eine Amnestie für bisher verhängte Geld- und Haftstrafen wegen der Installierung von Radiostationen ohne Genehmigung. Der Staatssekretär forderte den Radioverband daraufhin auf, eine vollständige Dokumentation der Anzeigen abzugeben, damit die Verantwortlichkeiten überprüft werden könnten.

Die Gespräche zwischen Radioverband und Regierung sollen in etwa 30 Tagen fortgesetzt werden.

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