Nicaragua

Community-Radios fordern legale Anerkennung


Foto: Archiv (Serie Menschenrechte)(Buenos Aires, 06. Mai 2013, púlsarvoces nuestras).- Mehr als 20 Community-Radios und angeschlossene Organisationen in Nicaragua haben einen eigenen Gesetzesvorschlag zur Anerkennung von Community-Medien erarbeitet. Der Vorschlag sieht die rechtliche Anerkennung von Community-Medien in Nicaragua und deren Unterstützung vor.

Wendy Quintero, Journalistin und Repräsentantin des Weltverbandes der Community Radios AMARC (Asociación Mundial de Radios Comunitarias) in Nicaragua, hat den Gesetzesvorschlag mit erarbeitet und erklärte, man befinde sich momentan in Gesprächen mit den Partnern in Nicaragua, um den Entwurf noch zu verbessern, den sie als „einfaches Gesetz mit 20 Artikeln“ beschrieb.

Gesetzentwurf fordert ein Drittel der Frequenzen für Community Radios

Er etabliere das Konzept des Community-Radios als solches und beschreibe die Charakteristiken und die Arbeit, die in den Gemeinden gemacht werde, so Quintero. Der Entwurf fordert zudem, dass der nicaraguanische Staat ein Drittel der radialen Frequenzen für Community-Radios bereitstellt.

An dem Gesetzentwurf werde bereits seit drei Jahren gearbeitet. Man habe Foren, Arbeitstreffen und vorherige Konsultationen mit Akteur*innen des Kommunikationssektors im Lande geführt, unterstrich die AMARC-Repräsentantin.

Bisher weder Rechtssicherheit noch Anerkennung

AMARC-Nicaragua arbeitet seit mehr als 30 Jahren in den Gemeinden des Landes und hat aktuell mehr als 20 Partner, mit denen der Verband zusammenarbeitet. Dessen Arbeit auf dem Community-Sektor werde rechtlich von den nicaraguanischen Gesetzen jedoch weder anerkannt, noch werden staatliche Gelder dafür verwandt, diese Arbeit zu unterstützen.

Der Bereich der Community-Medien wird in Nicaragua durch das allgemeine Telekommunikationsgesetz von 1990 geregelt. Dort ist keine Klassifizierung enthalten, die auf Community-Medien anwendbar wäre.

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