Chile

Chilenische Wahlen von Nichtwähler*innen und Studierenden geprägt


von Tatiana Félix

In Zukunft nicht mehr auf der Straße: Die ehemaligen Studentenführerinnen Camila Vallejo (links) und Carol Cariola (rechts). Foto: Flickr/AgenciaAndes (CC BY-NC-SA 2.0)(Fortaleza, 18. November 2013, adital).- Am Sonntag, den 17. November .2013 fanden in Chile sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen statt. Bei den Präsidentschaftswahlen konnte die ehemalige Staatschefin Bachelet von der Partei Pacto Nueva Mayoría (Zusammenschluss der Neuen Mehrheit) mit 46,68 Prozent die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen. Sie hat damit einen großen Vorsprung gegenüber ihrer Hauptkonkurrentin, der konservativen Evelyn Matthei, die 25 Prozent der Stimmen erhielt. Da Bachelet die absolute Mehrheit (50 Prozent plus eine Stimme) knapp verfehlt hat, werden die beiden Kandidatinnen am 15. Dezember zur zweiten Wahlrunde direkt gegeneinander antreten.

Die Ergebnisse bedeuten eine neue Zeit für das Land, da die linksorientierte Michelle Bachelet fast sicher gewählt ist und junge kommunistische Anführer*innen einen Sieg im Parlament erzielen konnten. Ähnlich sehen die aktuellen politischen Szenarien in anderen lateinamerikanischen Staaten aus, in denen zur Zeit linksgerichtete Regierungen an der Macht sind.

Nur 48,8 Prozent aller Wahlberechtigten gingen an die Urnen, um den Nachfolger des aktuellen Präsidenten Sebastian Piñera und die neuen Senator*innen und Abgeordneten zu wählen. Obwohl es keine Wahlpflicht in Chile gibt, wurde die Prozentzahl der Nichtwähler*innen (mehr als 50 Prozent) als hoch beschrieben. Es kam zu einer Debatte um eine mögliche politische Krise in Chile. Nach Auszählung von 96,46 Prozent der Urnen stimmten 46,73 Prozent für die Ex-Präsidentin Bachelet, 25 Prozent für Evelyn Matthei. Auf dem dritten Platz befindet sich der Kandidat Marco Enriquez-Ominami mit 10,94 Prozent, gefolgt von dem rechtsorientierten Francisco Parisi, der 10,14 Prozent der Stimmen erreichte und somit den vierten Platz besetzt. Die Mehrheit der Kandidat*innen würde Bachelet in einer zweiten Runde unterstützen.

Sieg der StudentenführerInnen

Die ehemalige studentische Anführerin Camila Vallejo zog die Aufmerksamkeit auf sich, da sie 43,7 Prozent der Wählerschaft im Distrikt La Florida für sich gewinnen konnte, um als Abgeordnete die Partei “Partido Comunista” (Kommunistische Partei) zu repräsentieren. Sie hatte die Demonstrationen für kostenlose, frei zugängliche und qualitativ hochwertige Bildung, die 2011 in Chile begannen, mit angeführt. Eine weitere junge Studentenführerin, Karol Cariola, hat mit 38 Prozent der Stimmen des Distrikts Recoleta ebenfalls den Einzug in das Parlament geschafft. Gabriel Boric und Giorgio Jackson, der ehemalige und der aktuelle Präsident der Studentischen Zusammenschlusses der Universität von Chile (Federación de Estudiantes de la Universidad de Chile) wurden ebenfalls ins chilenische Parlament entsandt.

Demonstrationen der Studierenden

Junge Mitglieder der Koordinierenden Versammlung der Oberschüler*innen ACES (Asamblea Coordinadora de Estudiantes Secundarios) machten die mögliche Machtübernahme durch Michelle Bachelet in Santiago de Chile zu ihrem Hauptthema, um die wahrscheinlich baldige Präsidentin daran zu erinnern, dass die Macht dem Volk gehöre und nicht der Regierung. Mit Plakaten und Parolen bekräftigten sie, dass sich die studentische Bewegung “bewusst ist, dass auch nach den Ergebnissen der Wahlen die kommenden Jahre vom Kampf und der Organisierung geprägt sein werden”. Zwar würden die Forderungen der Studierenden durch Vorschläge der Partei “Nueva Mayoría” vertreten; doch sie seien sich bewusst, dass diese Forderungen im Sinne der Unternehmerschicht verändert werden würden. Dennoch versprachen sie, “unermüdlich” und “stark mit den sozialen Bewegungen” zu arbeiten, unabhängig davon, wer gewählt werde.

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