Chile

Bildungsminister und Landwirtschaftsminister zurückgetreten


Der zruückgetretene Bildungsminister Bulnes / Sebastian Pinera, Flickr(Buenos Aires, 30. Dezember 2011, púlsar/poonal).- Letzten Donnerstag sind in Chile sowohl Bildungsminister Bulnes als auch Landwirtschaftsminister Galilea zurückgetreten. Präsident Sebastián Piñera vereidigte Harald Beyer als neuen Bildungsminister und Luis Mayol als neuen Minister für Landwirtschaft. Die Regierung hatte die Rücktritte am Morgen des 29. Dezember durch Regierungssprecher Andrés Chatwick bestätigt, nachdem bereits mehrere Tage derartige Gerüchte kursierten.

Erneuter Wechsel im Bildungsministerium

Präsident Piñera erklärte nach der Vereidigung, dass die beiden zurückgetretenen Minister aus „persönlichen Gründen“ ihren Hut genommen hätten. Inoffiziell hieß es jedoch, Bulnes sei zurückgetreten, weil er zuwenig Spielraum bei den Verhandlungen mit den protestierenden Studierenden und Schüler*innen gehabt habe, so chilenische Presseberichte.

Bulnes hatte das Amt des Bildungsministers erst im Juli 2011 von Joaquín Lavín übernommen, der im Rahmen einer größeren Kabinettsumbildung ins Planungsministerium wechselte. Seit Frühjahr des vergangenen Jahres gibt es in Chile massive Studentenproteste gegen die Privatisierung der Bildung, die von der Bevölkerung mehrheitlich unterstützt werden. Immer wieder waren Tausende Student*innen, Schüler*innen, Lehrer*innen und UniversitätsdozentInnen für eine kostenlose und qualitativ hochwertige Bildung auf die Straße gegangen.

Umfragetief für Piñera

Der neue Bildungsminister Harald Beyer war als Wirtschaftswissenschaftler unter anderem auch am Meinungsforschungsinstitut CEP tätig, das am Tag der Vereidigung der neuen Minister auch neue Umfragewerte zur Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierungspolitik veröffentlichte. Demnach ist die Zustimmung der Bevölkerung auf einen historischen Tiefstwert von 23 Prozent gefallen, seit das Land sich im Jahr 1990 wieder in Richtung Demokratie aufmachte.

Der 59-jährige neue Landwirtschaftsminister Luis Mayol ist seit 2009 Vorsitzender des Nationalen Landwirtschaftsverbandes. Er leitet seit 1977 das Unternehmen Copeval, ist Weinexporteur und selbst Besitzer von Ländereien in mehreren chilenischen Provinzen.

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