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Korruption ist Teil des politischen und wirtschaftlichen Systems Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 9. April 2018, taz).- Die Verhaftung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva treibt die politische und institutionelle Krise in Brasilien auf den Höhepunkt. Die Spaltung in zwei diffuse politische Lager vertieft sich. Für die einen ist das vorläufige politische Aus von Lula ein Sieg des Rechtsstaats gegen Straflosigkeit von korrupten Politiker*innen. Für die anderen ist es das genaue Gegenteil: Der Sieg einer politischen Strömung, d...
Lula da Silva tritt Haftstrafe an Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 8. April 2018, taz).- Das juristische Tauziehen um die Festnahme von Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist beendet. Am Samstag Abend (7.4.) stellte sich der 72-Jährige der Polizei. Er werde sich dem Haftbefehl nicht widersetzen und seine Unschuld beweisen, erklärte Lula. Wenig später landete er in der südbrasilianischen Stadt Curitiba, wo eine 15 Quadratmeter große Zelle auf ihn wartete. Korruptionsrichter Sérgio Mor...
Lula da Silva steht Gefängnis wegen Korruption bevor Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 6. April 2018, taz).- Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva steht kurz vor seiner Inhaftierung. Das Oberste Gericht lehnte den Antrag auf Haftverschonung bis zur Ausschöpfung aller Berufungsoptionen mit knapper Mehrheit ab. Sechs von elf Richter*innen stimmten am Mittwoch Abend (4.4.) dafür, dass Lula da Silva nach der Verurteilung in zweiter Instanz hinter Gitter kommt. Gerade mal 24 Stunden nach diesem Richterspruch is...
Bolivien: Zwölf Jahre mit Evo Morales Von Fernando Molina (Fortaleza, 7. Februar 2018, ihu-unisinos).- Am 22. Januar 2018 war Evo Morales genau zwölf Jahren an der Macht. Sein jährlicher Bericht ähnelte dem der Vorjahre: Ein Vergleich zwischen der aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Lage, mit der Situation im Land vor seinem Amtsantritt. Der Präsident begann mit der Erläuterung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Kopf, das mit 2.392 US-Dollar in der Zeit zwischen 2006-2017 drei mal so hoch war, wie in ...
Volksabstimmung in Ecuador (Montevideo, 5. Februar 2018, la diaria).- Am 4. Februar 2018 waren die Ecuatorianer*innen zu einer Abstimmung aufgerufen. Sie sollten entscheiden, ob fünf der wichtigsten, von der Regierung Rafael Correas eingeführten Reformen, auch weiterhin maßgebend sein oder abgeschafft werden sollen. In der Volksbefragung standen sieben Fragen zur Abstimmung. Mit einer Ja-Stimme sollten die Reformen abgeschafft oder geändert, mit der Nein-Stimme beibehalten werden. Zusätzlich bedeutete ...

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