Kuba

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Bei den Präsidentschaftwahlen 2018 wird erstmals wohl kein Castro antreten / Foto: Maxence, CC BY 2.0

Die Reise geht weiter… Bei den Präsidentschaftwahlen 2018 könnte erstmals kein „Castro“antreten / Foto: Maxence, CC BY 2.0

(Montevideo, 27. November 2017, la diaria-poonal).- In den vierundzwanzig Stunden, die auf den ersten Todestag von Fidel Castro folgten, waren die Kubaner*innen zum Gang an die Urnen aufgerufen, um ihre Kommunalvertreter*innen zu wählen. Damit begann ein Prozess, der im Februar 2018 mit der Wahl der Nationalversammlung abgeschlossen sein und aus dem der Nachfolger von Präsident Raúl Castro hervorgehen wird.

Erinnern an Fidel Castro: „Lorbeerkränze und Olivenbäume.“

Am Samstag, 25. November 2017, dem ersten Todestag von Fidel Castro, wurde der ehemalige kubanische Staatschef in allen Teilen des Landes geehrt. Die wichtigste Gedenkveranstaltung, zu der die Studentenvereinigung Kubas aufgerufen hatte, spielte sich auf den Stufen der Universität von Havanna ab.

Dieser Gedenkfeier wohnten verschiedene kubanische Künstler*innen bei, unter anderem Raúl Torres, Verfasser des Liedes Cabalgando con Fidel, welches in den neun Tagen der Staatstrauer, die auf den Tod des historisch bedeutsamen Staatschefs folgten, zur offiziellen Hymne wurde – sowohl im Fernsehen, als auch bei den offiziellen Festakten zum Abschied. Zum ersten Todestag komponierte Torres den Titel Laureles y olivos (Lorbeerkränze und Olivenbäume).

Die gesamte kubanische Presse widmete Fidel am Samstag einige Seiten. Die Tageszeitung Granma, offizielles Sprachrohr der kommunistischen Partei, veröffentlichte auf ihrer Titelseite ein Ganzkörperfoto des Staatschefs unter dem Titel „Im Herzen Kubas“. Während die Zeitung Juventud Rebelde (Rebellische Jugend), die Tageszeitung der Union Junger Kommunisten, eine Schwarz-Weiß-Fotografie des Gesichts eines jungen Fidel wählte, umrahmt von den Worten: „Universum in Stein“.

Kommunalwahlen ohne unabhängige Kandidat*innen

Am Sonntag, 26. November 2017, waren dann mehr als acht Millionen Kubaner*innen aufgerufen, ihre Stimme bei den Kommunalwahlen abzugeben, bei denen 27.221 Kandidat*innen für die Ämter in den 168 Gemeinden der Insel eintraten. Es handelt sich hier um den einzigen Wahlgang, an dem das kubanische Volk sich direkt beteiligen kann und bei dem auch unabhängige Kandidat*innen erlaubt sind, sprich, Personen, die nicht mit der Kommunistischen Partei Kubas in Verbindung stehen.

Jedoch ist es keiner bzw. keinem der 182 unabhängigen Anwärter*innen auf eine Kandidatur bei den Kommunalwahlen gelungen, ihre Nominierung durch die Stadtteil-Versammlungen zu erreichen, die vom 4. September bis 30. Oktober stattfanden. Viele dieser Anwärter*innen, Oppositionelle der Regierung Castro, schlossen sich in der Plattform #Otro18 zusammen. Dort wurden in den letzten Wochen Machenschaften der kubanischen Behörden angeprangert, die verhindern sollten, dass unabhängige Kandidat*innen in diesen Versammlungen nominiert wurden.

Die nächste Etappe in diesem Wahlprozess ist die Wahl der Abgeordneten des Poder Popular, des Einkammerparlaments. Hierbei handelt sich um eine indirekte Wahl, durch die am 26. November 2017 gewählten Vertreter*innen – die später die Gemeindeversammlungen bilden werden – und Vertreter*innen der sogenannten Kandidatenkommissionen. Letztgenannte Kommissionen werden von zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildet, die der Regierungspartei unterstehen. Nach Bildung der Nationalversammlung werden die Abgeordneten dann entscheiden müssen, wer der neue Präsident Kubas werden soll. Noch ist kein genaues Datum für diese letzte Etappe bekannt, die jedoch vor Februar 2018 stattfinden muss.

Vizepräsident Manuel Díaz-Canel könnte 2018 Präsident werden

Von der kubanischen Regierung gibt es auch weiterhin keinerlei Hinweise, wer der nächste Präsident sein wird, der zum ersten Mal seit 51 Jahren nicht der Familie Castro angehört. Alle Weichenstellungen verweisen jedoch den 57-jährigen Vizepräsidenten Manuel Díaz-Canel.

Am 26. November 2018, nach der Wahl, vermied Díaz-Canel es, den Journalist*innen auf die Frage zu antworten, ob er möglicherweise das Präsidentenamt übernehmen werde. Er beschränkte sich darauf, zu unterstreichen, dass es künftig „Präsidenten geben werde, die jederzeit die Revolution verteidigen werden und Mitstreiter sind, die aus dem Volk kommen“. Gleichzeitig betonte er, dass er auf den Generationenwechsel setze und auf die neue Generation von Führungspersönlichkeiten vertraue, solange „vor allem“ der „Fortbestand“ des Sozialismus garantiert sei.

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