Argentinien

Argentinien will Preisanstieg bekämpfen


Das Programm „Precios Cuidados“ wird von Expert*innen kritisch gesehen. Foto: Anred

(Montevideo, 17. April 2019, la diaria).- Die Regierung von Mauricio Macri hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um den Preisanstieg für Konsumgüter zu bremsen. Nach offiziellen Angaben sind die Preise im März 2019 um 4,7 Prozent und in den letzten zwölf Monaten um 55 Prozent angestiegen.

Die Ankündigung erfolgte durch Finanzminister Nicolás Dujovne, der von der Ministerin für Gesundheit und Soziale Entwicklung, Carolina Stanley, und dem Produktionsminister Dante Sica begleitet wurde. Präsident Mauricio Macri war per Video zugeschaltet. Man konnte sehen, wie er mit einer Familie sprach, die ihm von ihren Schwierigkeiten berichtete, mit dem vorhandenen Geld die Ausgaben eines ganzen Monats zu bestreiten.

Die Maßnahmen stützen sich auf drei Säulen: Mit Unternehmen wurde vereinbart, dass die Preise mindestens sechs Monate stabil bleiben; außerdem werden die Preise und Gebühren von öffentlichen Dienstleistungen eingefroren. Des weiteren gibt es eine Reihe von Ermäßigungen, unter anderem für Begünstigte von Sozialleistungen sowie für Renten- und Pensionsempfänger*innen.

Vergünstigungen für Sozialhilfeempfänger*innen

Die Preisvereinbarung schließt 16 Unternehmen ein, mit denen der Preis von 60 Artikeln des Standard-Warenkorbes abgesprochen wurde, unter anderem von Öl, Reis, Mehl, Nudeln, Milch, Mate, Zucker und Polenta. Neben der Beibehaltung der Preise verpflichteten sich die Unternehmen zur garantierten Versorgung mit den genannten Produkten. Letzteres war in den letzten Monaten immer wieder schwierig geworden, was die Artikel des sogenannten Programms ‚Precios Cuidados‘ betraf: In diesem Programm wird für über 300 ausgewählte Produkte des täglichen Bedarfs ein verbindlicher Richtpreis festgesetzt.

Die Begünstigten der argentinischen Sozialversicherungsbehörde (Administración Nacional de la Seguridad Social)- Empfänger*innen von Sozialleistungen, sowie Rentner*innen, Pensionär*innen, Hausangestellte und andere – erhalten Vergünstigungen zwischen zehn und 25 Prozent, unter anderem in Supermärkten, Elektronik- und Kleidergeschäften. Außerdem werden ihnen höhere Kredite für Medikamente gewährt.

Was die öffentlichen Dienstleistungen angeht, so kündigte die Regierung an, dass die Preise für Strom, Gas und Transport in diesem Jahr nicht nochmals steigen würden. Außerdem werde von dem Preis für das Gas, welches man im Winter verbrauche, ein Abzug von 22 Prozent vorgenommen, den man dann später im Sommer bezahle. Weiterhin versprach man kleinen und mittleren Unternehmen neue Kredite für verschiedene Maßnahmen – so zum Beispiel sowohl für Innovation und Wachstum als auch für die Zahlung von Schulden.

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