Peru

Annullierung der umstrittenen Dekrete 1090 und 1064 vom Parlament verabschiedet


(Buenos Aires, 18. Juni 2009, púlsar).- Das peruanische Parlament stimmte dem Gesetzesvorschlag zu, der die Gesetzentwürfe 1090 und 1064 annulliert, die von den Indígenas des Amazonasgebietes zurückgewiesen worden waren. Bereits seit dem 9. April hatten Indígenas ohne Erfolg gefordert, ein Gesetzespaket zurückzunehmen, das der Region schade.

Die indigenen Proteste erreichten ihren traurigen Höhepunkt am 5. Juni, als die Polizei brutal gegen Manifestationen in Bagua vorging und dabei mindestens 30 Indígenas und 20 Polizisten starben.

Die Regierung brachte am 18. Juni die Gesetzesvorlage 3340-2009 im Kongress ein.

Dies geschah, nachdem der Vorsitzende des Ministerrats, Yehude Simon, am 16. Juni mit Vertreter*innen von 390 indigenen Apu-Gemeinden ein Übereinkommen unterzeichnet hatte.

Darin erkannte die Regierung an, Fehler in der Auseinandersetzung mit den Völkern des Amazonas begangen zu haben.

Die Annullierung wurde mit 82 zu 12 Stimmen verabschiedet.

Außerdem wurde dem Antrag stattgegeben, Yehude Simon und die Innenministerin, Mercedes Cabanillas Bustamante, vorzuladen.

Sie werden am 24. Juni vor dem Parlament erscheinen, um ihr Vorgehen während der Auseinandersetzung in Bagua zu erklären.

Die Vizepräsidentin des Interethnischen Verbands zur Entwicklung des peruanischen Amazonasgebietes AIDESEP (Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana) sagte, „es ist ein historischer Tag für die indigenen Völker, da ihre Forderungen schließlich vom Parlament erhört wurden.“

Zapata äußerte jedoch ihr Bedauern darüber, dass einige Abgeordnete „weiterhin nicht gewillt sind, die Indígenas anzuhören und die übrigen Gesetzesbeschlüsse zurückzunehmen.“

Schließlich forderte die führende Aktivistin des Amazonasgebietes, dass der über die Amazonasregion verhängte Ausnahmezustand sowie die Ausgangsperre in Bagua aufgehoben werden.

CC BY-SA 4.0 Annullierung der umstrittenen Dekrete 1090 und 1064 vom Parlament verabschiedet von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.


Das könnte dich auch interessieren

Regierung macht Auflösung von Schutzgebiet im Amazonas rückgängig Von Andreas Behn Das Amazonasgebiet. Foto: Servindi/El País (Rio de Janeiro, 26. September 2017, taz).- Aufatmen im Amazonaswald. Am Dienstag, 26. September wurde ein Dekret veröffentlicht, in dem Brasiliens Präsident Michel Temer die Auflösung eines riesigen Schutzgebietes im Herzen des Regenwaldes rückgängig macht. Bereits am Montag hatte das Ministerium für Minen und Energie den Rückzieher der Regierung angekündigt. Damit bleibt das über 46.000 Quadratkilometer groß...
Verdacht auf Massaker an unkontaktierten Indigenen Von Roger Tunque Nicht kontaktierte Indigene auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2010. Foto: Servindi (Lima, 12. September 2017, servindi).- Im brasilianischen Bundesstaat Amazonas soll im August ein Massaker an unkontaktierten Indigenen verübt worden sein, dem mindestens ein Dutzend Indigene, darunter Kinder und Frauen, zum Opfer gefallen sein soll. Das brasilianische Bundesinnenministerium der Stadt Tabatinga hat Ermittlungen zu dem mutmaßlichen Massaker aufgenommen, nac...
Uyacali: Shipibo-Indigene noch immer ohne Landtitel – sechs weitere Morde Von Vigilante Amazónico Ermordet, weil sie ihr Land nicht hergeben wollten: Sechs Shipibo-Indigene starben Anfang September 2017 durch Kopfschuss / Foto: vigilante amazónico (Lima, 06. September 2017, servindi-poonal).- Am vergangenen 1. September sind sechs Bauern des indigenen Volkes der Shipibo im Distrikt Nueva Requena nahe der Amazonas-Stadt Pucallpa (Department Ucayali) erschossen worden. Hintergrund der Morde war nach Angaben von Vigilante Amazónico die Weigerun...
Atempause für Naturschutz im Amazonasgebiet Von Andreas Behn, Rio de Janeiro Proteste gegen das Renca-Dekret von Präsident Temer vor der abgeordnetenkammer-am 30. august 2017 / foto: agencia-brasil, cc-by-2.0 (Rio de Janeiro 01. September 2017, npl).- Die Justiz blockiert die geplante Ausweitung des Bergbaus im brasilianischen Amazonasgebiet. Ein Bundesgericht in Brasilia kassierte ein Dekret von Präsidenten Michel Temer, mit dem ein rund 46.000 Quadratkilometer großes Schutzgebiet direkt nördlich des Amazonas...
Temer eröffnet neue Runde beim Raubbau im Amazonas Von Andreas Behn, Rio de Janeiro Amazonas / Foto: Lubasi, CC BY-SA 2.0 (Rio de Janeiro/Berlin, 26. August 2017, npl).- Der Raubbau im Amazonasgebiet geht in die nächste Runde: Per Dekret löste Brasiliens Präsident Michel Temer am Mittwoch ein riesiges Naturschutzgebiet im Norden des Landes auf. Große Teile der über 46.000 Quadratkilometer, deutlich mehr als die Fläche der Niederlande, sollen für den Bergbau freigegeben werden. „Wir wollen neue Investoren anlocken, mehr...

Hinterlasse einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.