Peru

Annullierung der umstrittenen Dekrete 1090 und 1064 vom Parlament verabschiedet


(Buenos Aires, 18. Juni 2009, púlsar).- Das peruanische Parlament stimmte dem Gesetzesvorschlag zu, der die Gesetzentwürfe 1090 und 1064 annulliert, die von den Indígenas des Amazonasgebietes zurückgewiesen worden waren. Bereits seit dem 9. April hatten Indígenas ohne Erfolg gefordert, ein Gesetzespaket zurückzunehmen, das der Region schade.

Die indigenen Proteste erreichten ihren traurigen Höhepunkt am 5. Juni, als die Polizei brutal gegen Manifestationen in Bagua vorging und dabei mindestens 30 Indígenas und 20 Polizisten starben.

Die Regierung brachte am 18. Juni die Gesetzesvorlage 3340-2009 im Kongress ein.

Dies geschah, nachdem der Vorsitzende des Ministerrats, Yehude Simon, am 16. Juni mit Vertreter*innen von 390 indigenen Apu-Gemeinden ein Übereinkommen unterzeichnet hatte.

Darin erkannte die Regierung an, Fehler in der Auseinandersetzung mit den Völkern des Amazonas begangen zu haben.

Die Annullierung wurde mit 82 zu 12 Stimmen verabschiedet.

Außerdem wurde dem Antrag stattgegeben, Yehude Simon und die Innenministerin, Mercedes Cabanillas Bustamante, vorzuladen.

Sie werden am 24. Juni vor dem Parlament erscheinen, um ihr Vorgehen während der Auseinandersetzung in Bagua zu erklären.

Die Vizepräsidentin des Interethnischen Verbands zur Entwicklung des peruanischen Amazonasgebietes AIDESEP (Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana) sagte, „es ist ein historischer Tag für die indigenen Völker, da ihre Forderungen schließlich vom Parlament erhört wurden.“

Zapata äußerte jedoch ihr Bedauern darüber, dass einige Abgeordnete „weiterhin nicht gewillt sind, die Indígenas anzuhören und die übrigen Gesetzesbeschlüsse zurückzunehmen.“

Schließlich forderte die führende Aktivistin des Amazonasgebietes, dass der über die Amazonasregion verhängte Ausnahmezustand sowie die Ausgangsperre in Bagua aufgehoben werden.

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