Amerika-Gipfel im Zeichen eines Neuanfangs

von Redaktion amerika21.de

(, 19. April 2009, ).- Bei dem 5. Amerika-Gipfel in dem Karibikstaat Trinidad und Tobago hat US-Präsident Barack Obama einen Neuanfang in den Beziehungen zu den südlichen Nachbarstaaten angekündigt. Die in seiner Rede am Freitagabend verkündete „neue Partnerschaft“ bezog Obama ausdrücklich auch auf Kuba – das einzige Land, das bislang von dem Regionaltreffen ausgeschlossen ist. Auf Druck der USA war Kuba schon vor 47 Jahren auch aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) verbannt worden.

Die lateinamerikanischen Staatschefs begrüßten Obamas Initiative. Doch sie lassen nicht locker: sie fordern weiterhin nicht weniger als die Aufhebung der US-Blockade gegenüber Kuba, die sich – anders als ein einfaches Embargo – auch gegen Drittstaaten richtet. Doch auf die Blockade selbst ging auch Obama nicht ein. Er sei bereit, mit der Führung in Havanna über eine ganze Reihe von Themen zu reden, kündigte er an: „Aber ich will ganz klar sein: Ich bin nicht interessiert an Gesprächen nur um der Gespräche willen“. Die von den USA historisch forcierte Isolation Havannas hatte im Vorfeld des Treffens für massiven Unmut gesorgt.

Dass dieser Gipfel erst eine langsame Verbesserung in den Beziehungen zwischen Nord und Süd einläuten kann, zeigte die Ablehnung der Gipfel-Erklärung durch linksgerichtete Staaten um Venezuela. Das Dokument sei in seinem Inhalt „ungenügend und inakzeptabel“ hieß es in einer gemeinsamen Erklärung des solidarischen Bündnisses Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA). Es gebe keine Antwort auf die weiter eskalierende Weltwirtschaftskrise und lasse Kuba außen vor, so die beiden Hauptkritikpunkte. „Der Kapitalismus bringt die Existenz der Menschheit und des Planeten in Gefahr“, heißt es in der Deklaration der ALBA-Staaten.

Parallel zu dem offiziellen Treffen der 34 Staats- und Regierungschefs fand von Donnerstag bis Samstag in der Westindien-Universität in Port of Spain ein Gegengipfel von Globalisierungskritikern statt. An dem IV. Gipfel der Völker nahmen nach Angaben der Veranstalter rund eintausend Mitglieder sozialer Organisationen und Bewegungen teil. Sie debattierten alternative Vorgehensweisen gegen die derzeitige Krise und ihre sozialen Konsequenzen. Vor allem die zunehmende wirtschaftliche Migration in Industriestaaten und die Militarisierung Lateinamerikas standen im Zentrum der Debatten.

Gerade in lateinamerikanischen Medien hatte der Gegengipfel große Aufmerksamkeit erfahren. In den USA und Europa wurde er geflissentlich übergangen.

Anmerkung: Ein ausführlicher Artikel zum Amerika-Gipfel steht unter: http://www.amerika21.de/hintergrund/2009/freundschafts-3534823-offensive

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