Mexiko

72.000 Menschen protestierten gegen Repression in Oaxaca


alt(Venezuela, 17. Februar 2011, telesur).- Aus Protest gegen die Polizeigewalt gegen Hunderte von Lehrer*innen, die in der Stadt Oaxaca am 15. Februar während einer Veranstaltung mit Staatspräsident Felipe Calderón protestiert hatten, fand dort am darauffolgenden Tag eine Großdemonstration statt. Zudem legten Zehntausende Lehrer*innen die Arbeit nieder.

Großdemonstration mit 25.000 Teilnehmer*innen in Oaxaca

An dem Protestmarsch vom 16. Februar nahmen mehr rund 25.000 Menschen teil, darunter Lehrer*innen, Arbeiter*innen und Aktivist*innen der Volksvertretung der Völker Oaxacas APPO (Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca), rund 70.000 Lehrer*innen streikten.

Bei den Protesten während des Besuchs von Calderón in Oaxaca, zu dem die bundesweite Lehrergewerkschaft SNTE (Sindicato Nacional de Trabajadores de la Educación) aufgerufen hatte, waren mindestens 18 Personen verletzt worden, darunter Lehrer*innen, Fotograf*innen und Polizist*innen.

Privatisierung der Bildung in der Kritik

Ausgelöst wurde die Polizeiaktion gegen die streikenden Lehrer*innen der SNTE, als letztere versuchten, die Sicherheitsabsperrung zu durchbrechen, die anlässlich des Besuchs von Calderón in der Nähe des Regierungspalastes von Oaxaca errichtet worden war. Calderón hatte in Oaxaca gemeinsam mit dem neu gewählten Gouverneur Gabino Cué eine Privatuniversität eingeweiht.

Der Widerstand der Lehrer*innen richtet sich gegen ein Dekret des Präsidenten Calderón das es erlaubt, den Lohn für Privatunterricht von der Einkommenssteuer abzuziehen. Der Präsident wolle damit die Privatisierung der Bildung forcieren, so die Kritik der Lehrer*innen.

Lehrergewerkschaft SNTE kündigt weiteren Widerstand an

Nach Ansicht von Azael Santiago Chepi, dem Leiter der Sektion 22 der SNTE, seien die Ausschreitungen der Verantwortungslosigkeit und Aggression seitens der Behörden zu zuschreiben, da dies alles nicht geschehen wäre, wenn man einen friedlichen Protest erlaubt hätte, so wie er laut der Verfassungsrechte garantiert werden müsste.

“Es gibt keinen Zweifel daran, dass man die Lehrerbewegung zerstören will. Doch sie sollen wissen: Wir werden das nicht zulassen. Diese Bewegung ist lebendig, bewegt sich auf rechtlichen Grundlagen und wird allen Politiken des Staates Widerstand leisten, die uns ihren Willen aufdrängen wollen“, unterstrich Chepi.

Aufgrund der Proteste fiel für insgesamt 1.2 Millionen Schüler*innen des südlichen mexikanischen Bundesstaates Oaxaca am 16. Februar der Unterricht aus.

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