poonal


Mexiko
Checkliste Menschenrechte Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Mord an 18 Kolleg*innen – Journalist*innen fordern Ermittlungen gegen Javier Duarte

(Mexiko-Stadt, 19. Juli 2017, desinformemonos).- Der Journalistenverband Red Veracruzana de Periodistas hat Ermittlungen gegen den ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates Veracruz im Südosten Mexikos wegen des Mordes an 18 Kolleg*innen und gewaltsamem Verschwindenlassen von drei Medienassistent*innen während seiner Amtszeit gefordert. Der ehemalige Gouverneur wird wegen Korruption und Veruntreuung von öffentlichen Geldern angeklagt, doch weder der Generalstaatsanwalt noch der Staatsanwalt des Bundesstaates Veracruz haben Anklage aufgrund der Morde an den Reporter*innen und wegen der Angriffe gegen die Presse erhoben. […]


Nicaragua

Übertragung des HIV-Virus von infizierten Schwangeren auf ihre Kinder eingedämmt

(Lima, 28. Juni 2017, noticias aliadas-poonal).- Nicaragua veröffentlichte am vergangenen 13. Juni einen Bericht zur Situation von HIV-Aids im Land. Der erste Fall war 1987 bekannt geworden. Seither wurden im Land 12.157 Menschen mit HIV registriert. Dabei handelte es sich in 65 Prozent der Fälle um Männer, 35 Prozent der Infizierten waren Frauen. […]


Mexiko Bundespolizei jesus-villaseca-perez-CC BY-NC-SA 2.0-flickr
Mexiko

Bundesstaat Coahuila: Morde, Verschwindenlassen und Folter sollen vor den Internationalen Strafgerichtshof

(Mexiko-Stadt/Berlin, 23. Juli 2017, poonal).- Am 6. Juli übergab die Internationale Föderation für Menschenrechte FIDH (International Federation for Human Rights) gemeinsam mit mehr als 100 mexikanischen Organisationen dem Internationalen Strafgerichtshof in den Haag (IStGH) einen detaillierten Bericht* über die schwerwiegenden Verbrechen, die zwischen 2009 und 2016 im mexikanischen Bundesstaat Coahuila (im Nordosten des Landes an der Grenze zu Texas) begangen wurden. FIDH und mexikanische Organisationen, die in den Taten Verbrechen gegen die Menschlichkeit sehen, bitten den Internationalen Strafgerichtshof um eine Vorprüfung für die mögliche Einleitung eines Verfahrens in Den Haag. Der Bericht dokumentiert über 500 Fälle von willkürlicher Inhaftierung, Folter und gewaltsamen Verschwindenlassen als Teil eines systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung in diesem Bundesstaat. […]


Venezuela

Hausarrest von López als Schritt hin zur Lösung der Krise

(Montevideo, 10. Juli, la diaria).- Der venezolanische Oppositionsführer Leopoldo López, der sich seit Februar 2014 in Haft befand, weil er eine Reihe öffentlicher Proteste gegen die Regierung angeführt hatte, bei denen 43 Menschen starben, kann seine restliche Strafe zu Hause absitzen. Die von dem Obersten Gerichtshof TSJ (Tribunal Supremo de Justicia) verkündete Maßnahme wurde als ein Triumph der Opposition gewertet, die von der Regierung die Freilassung der restlichen „politischen Gefangenen“ verlangte, und als ein grundsätzlicher Schritt hin zu einer friedlichen Lösung aus der Krise, in der sich das Land befindet.  […]


Angeklagt wegen Justizbehinderung: Geddel Vieira Lima
Brasilien
Checkliste Menschenrechte Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Brasilien: Temers Ex-Minister Geddel Vieira Lima wegen Justizbehinderung in Haft

(Caracas, 03. Juli 2017, telesur).- Laut Informationen der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft wurde Geddel Vieira Lima, ehemaliger Minister für legislative Fragen in der brasilianischen Regierung, am 3. Juli 2017 wegen des Vorwurfs der Justizbehinderung in Bahia verhaftet. […]


Mexiko

Mexiko: Wachsendes Lohngefälle zu anderen autoproduzierenden Ländern 1

(Mexiko-Stadt, 07. Juli 2017, poonal).- Nach einer Untersuchung der Autonomen Metropolitanen Universität (UAM) und dem Zentrum für Arbeitsforschung und Gewerkschaftsberatung (Cilas) verdienen die Beschäftigten in der mexikanischen Autoindustrie immer weniger als ihre Kolleg*innen anderen Ländern. […]


Firmenschild von Odebrecht
Brasilien Ecuador
Checkliste Menschenrechte Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Ecuador: Weitere Verhaftungen und ein Prozess im Fall Odebrecht

(São Leopoldo, 03. Juli 2017, ihu).- Im Kontext der Ermittlungen wegen vermuteter Bestechungszahlungen von Seiten des brasilianischen Unternehmens Odebrecht wurden nach Angaben der ecuadorianischen Staatsanwaltschaft in Ecuador am vergangenen 30. Juni zwei Funktionäre eines staatlichen Erdölunternehmens verhaftet. Bereits zuvor hatte die ecuadorianische Polizei fünf weitere Personen im Rahmen des Odebrecht-Schmiergeldskandals verhaftet. […]


Wandbild Freihandel
Kanada Mexiko USA

Nafta: Neuverhandeln oder verlassen? Ein Kommentar

Während seiner Wahlkampagne hatte Trump vielfach die Notwendigkeit betont, das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA neu zu verhandeln oder sogar zu verlassen. Einmal im Weißen Haus installiert, hat die Rhetorik Anpassungen und kleine Änderungen erlitten, aber die Botschaft blieb im Wesentlichen gleich. Der US-Präsident benutzte die Rhetorik gegen NAFTA und andere Handelsabkommen als demagogische Wahlstrategie, die auf dem Thema des Verlustes von US-Arbeitsplätzen beruhte. Trump schaffte es, mit einer stark rassistischen Zutat Sündenböcke zu kreieren. […]