Autor*in: Jutta Blume

Honduras

Honduras: Ausnahmezustand nach Wahlbetrug

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Salvador Nasralla, ein Fernsehmoderator und politischer Außenseiter schien am vergangengen Montag als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen in Honduras hervorzugehen. Das wäre in der Tat eine politische Sensation gewesen, denn in Honduras regieren historisch abwechselnd die Nationale und die Liberale Partei. Nasralla kandidierte aber für ein Bündnis von Oppositionsparteien, dass sich vor allem den Kampf gegen die Korruption und gegen die Tendenzen zur Diktatur in Honduras  […]

Kämpft gegen den undemokratischen Umbau von Staat und Justiz: Die ehemalige Richterin Tirza Flores / Foto: Hondurasdelegation
Honduras
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Autoritärer Umbau von Staat und Justiz

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Von Jutta Blume. (Berlin, 23. Juli 2017, npl).- Im November finden in Honduras Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Der amtierende Präsident Juan Orlando Hernández wird sich dabei zur Wiederwahl stellen, obwohl die Verfassung das bislang verboten hatte. Da Hernández‘ Nationale Partei die staatlichen Institutionen weitgehend kontrolliert, gilt seine Wiederwahl als wahrscheinlich. Bald könnte auch ein neues Strafgesetzbuch zur Kontrolle Andersdenkender und sozialer Proteste missbraucht werden. […]

Honduras
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Beschneidet das neues Strafgesetzbuch Grundrechte?

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Im November finden in Honduras Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, zum dritten Mal nach dem Putsch im Jahr 2009. Der amtierende Präsident Juan Orlando Hernández wird sich dabei zur Wiederwahl stellen, obwohl die Verfassung das bislang verboten hatte. Während seiner bisherigen Amtszeit hat der Präsident zudem die staatlichen Institutionen in seinem Sinne umgebaut. Ein neues Strafgesetzbuch, das in den kommenden Monaten verabschiedet werden soll, eröffnet weitere Möglichkeiten der Kontrolle Andersdenkender. Die ehemalige Richterin und Menschenrechtsanwältin Tirza Flores Lanza erläuterte dies bei einem Besuch in Deutschland genauer. […]


Fokus: Menschenrechte 2016

Menschenrechtsverbrechen in Honduras: Wer steht dahinter?

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Am 3.März 2016 wurde in Honduras Berta Cáceres, eine der bekanntesten Menschenrechtsaktivistinnen ermordet. Die Ermittlungen verliefen bislang schleppend, nun hat die Staatsanwaltschaft vier Tatverdächtige festnehmen lassen. Mitglieder der Indigenenorganisationen COPINH, deren Koordinatorin Berta Cáceres war, sind aber der Meinung, dass es sich bei den Festgenommenen allenfalls um die materiellen Täter, nicht aber um die Auftraggeber des Mordes handelt.  […]