Tägliche Archive: 2. September 2016


Chile
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión Menschenrechte 2016

Chiles Zivilgesellschaft verteidigt Gesetzesnovelle um die Kriminalisierung von Community-Radios zu verhindern

Von Dafne Moncada, El Ciudadano. (Santiago de Chile/Berlin, 26. August 2016, medio a medio-poonal).- Chiles Zivilgesellschaft verteidigt Gesetzesnovelle um die Kriminalisierung von Community-Radios zu verhindern. Schluss mit Freiheitsstrafen für nicht genehmigtes Radiomachen – das ist der Kern einer Gesetzesnovelle, die der chilenische Senator Alejandro Navarro bereits im Dezember vergangenen Jahres vorstellte. Dafür soll der berüchtigte Artikel 36 B a) des Allgemeinen Telekommunikationsgesetzes geändert werden, der bis heute vor allem dazu verwendet wird, Community-Radios strafrechtlich zu verfolgen. Hätte Navarros legaler Vorstoß Erfolg, würde nach Ansicht chilenischer Medienaktivist*innen eines der Haupthindernisse fallen, das bis heute die freie Meinungsäußerung und das Recht auf Kommunikation in der Andennation einschränkt. […]