Poonal Nr. 848 vom 01.06.2009 bis 07.06.2009

Wie Tapia weiter mitteilte, werde es in den kommenden Wochen eine öffentliche Ausschreibung in Zusammenarbeit mit den regionalen Gesundheitszentren in den Departements (Sedes) geben, wo die erforderlichen Voraussetzungen spezifiziert würden.

Der Gesundheitsminister deutete an, dass diese Initiative frisch graduierten BerufsanfängerInnen eine Anstellung garantieren würde.

Die Präsenz von MedizinerInnen in den unzugänglichen Gegenden Boliviens werde die Senkung bestimmter Kennzahlen im Gesundheitsindex, etwa der Mutter–Kind–Sterblichkeit, bewirken, betonte der Minister.

Zuvor hatte Tapia bereits erklärt, dass die Regierung es als ihre Aufgabe betrachte, diese seit über 20 Jahren nahezu unverändert erschreckend hohe Kennzahl zu senken. Um die Mutter–Kind–Sterblichkeit wirkungsvoll zu bekämpfen, wurde durch ein Dekret des Präsidenten die Einführung des Mutter–Kind–Bonus beschlossen, dessen Auszahlung nun in neun Bezirken des Landes beginnt.

Dieses von Evo Morales verabschiedete Bonus–Programm beinhaltet die Finanzierung von vorgeburtlichen Beratungen, Geburtshilfe sowie 14–tägiger Kontrolluntersuchungen der Säuglinge.

Tapia äußerte andererseits sein Bedauern, dass viele Frauen in Bolivien keine Gesundheitszentren aufsuchen würden, ein Phänomen, das vor allem in ländlichen Gegenden die medizinische Versorgung erschwere, wo sich kaum 33 Prozent aller Frauen während der Schwangerschaft ärztlich betreuen ließen.

Aus diesem Grund starteten die Gesundheitsbehörden eine Kampagne zur Förderung der Bereitschaft, während der Schwangerschaft die ärztliche Betreuung der Gesundheitszentren in Anspruch zu nehmen.

Nach Ansicht des Gesundheitsministers schließen die beiden Projekte eine Lücke in der Gesundheitsversorgung des Andenstaats.

Bei seinen Besuchen in Ghana, Senegal, Nigeria und Äquatorialguinea wird der Minister von 90 UnternehmerInnen begleitet. Dieselbe Delegation war bereits im Januar dieses Jahres nach Marokko, Libyen, Algerien und Tunesien gereist und soll in der zweiten Jahreshälfte noch den Süden Afrikas besuchen.

Ziel der Reise ist die Erhöhung des Handelsaufkommens sowie brasilianischer Investitionen. In Gesprächen soll geklärt werden, ob Kooperationsvorhaben in produzierenden Wirtschaftssektoren möglich sind.

Präsident Luiz Inácio Lula da Silva konstatierte am 25. Mai in der wöchentlich ausgestrahlten Radiosendung „Café con el Presidente“, dass das Erkunden von Staaten, die Ähnlichkeiten zu Brasilien aufweisen, das aussichtsreichste und kühnste Vorgehen sei, denn in diese Staaten könne Brasilien auch seine Produkte exportieren. „Es handelt sich nicht um Deutschland, nicht um Schweden, nicht um die Vereinigten Staaten", sagte Lula.

Er betonte, dass er daher weiterhin Besuche machen werde und erklärte, dass man in einer globalisierten Welt nicht darauf warten könne, bis ein Käufer an die eigene Tür klopfe. Lula erklärte weiter, dass Anbieter wie Brasilien sich bewegen, an die Türen der anderen klopfen und deutlich machen müssten, das man existiere und Produkte anzubieten habe.

Dies werde seiner Meinung nach dazu führen, dass „Brasilien weltweit eine herausragende Position in der Wirtschaft, der Finanzwelt und vor allem in der Industrie einnehmen wird“.

Limón ist eine der ärmsten Regionen des mittelamerikanischen Landes. Diskutiert wurden bei diesem, von den Veranstaltern als Erfolg eingestuften Forum, auch spezifische Themen wie Gesundheit, Tourismus und Kriminalität. Das regionale Sozialforum sprach sich gegen die Kriminalisierung von Kindern und Jugendlichen aus und forderte zum Beispiel eine Jugendpolitik, welche Sport, Kultur und Bildung fördere. Diese Anstrengung solle mit einer Abgabe von einem Prozent aus der Steuer bezahlt werden, die auf Bananen erhoben wird sowie zwei Prozent aus jener aus dem Ananasanbau.

Das Forum von Puerto Limón war das dritte regionale Sozialforum in Costa Rica, einer Veranstaltungsreihe, die zurückgeht auf die Initiative von kritischen katholischen Priestern und des lutherischen Bischofs Melvin Jiménez.

Die Bezeichnung SWAT kommt aus den USA. Es handelt sich dabei um taktische Spezialeinheiten, deren Mitglieder für polizeiliche Sondereinsätze ausgebildet und ausgerüstet und als paramilitärische Einheiten den Strafverfolgungsbehörden (Polizei, Grenzpolizei, Strafvollzug) zugeordnet sind.

Am Tag zuvor war ein Generalstreik von Sozial- und Gemeindegruppen ausgerufen worden, um damit die Einhaltung von Wahlversprechen zu fordern. Insbesondere ging es um die Reparatur und den Neubau von Wegen und Landstraßen.

Die Forderungen betreffen auch den Bau und die Sanierung von Krankenhäusern, Brücken und die Sanierung von Wasser- und Stromleitungen.

Die Bewegung umfasst auch das Gebiet von Moca, der größten Stadt der Nachbarprovinz Espaillat, berichten AugenzeugInnen.

Ein Sprecher der den Streik unterstützenden Frente de Unidad, Lucha y Progreso (Front der Einheit, des Kampfes und des Fortschritts) sagte, sie seien zu Verhandlungsgesprächen mit den Behörden, der Kirche und UnternehmerInnen gerufen worden. Er wies jedoch daraufhin, dass es keine Einigung geben werde, ehe die Verhafteten wieder auf freiem Fuß seien. Die ebenfalls von ihm verbreitete Nachricht von vier weiteren Verhaftungen, einem Verletzten und Personen, die von den Spezialeinheiten geschlagen worden waren, wurde seitens unabhängiger Medien nicht bestätigt.

Das wirtschaftliche Leben, die Bildungseinrichtungen und der Verkehr in der Stadt sind durch die Ereignisse paralysiert.

Vergangenen März war es bereits aus ähnlichen Gründen zu Unruhen im Osten der dominikanischen Republik und in den nördlichen Küstenstädten gekommen. Dabei waren nach offiziellen Angaben fünf Menschen verletzt worden.

Die Übereinkunft sieht vor, dass die gegnerischen Parteien innerhalb von 45 Tagen erneut zusammenkommen, um Vorschläge zur Lösung des Konflikts vorzubringen.

DiplomatInnen und Angehörige des Militärs beider Staaten hatten in dem Konflikt zwischen den Gewerkschaften der TransportarbeiterInnen vermittelt, die den Warentransport zwischen den beiden Staaten auf der Karibikinsel Hispañola regeln.

Die haitianische Gewerkschaft Sintrans-Hai-Do hatte gegenüber dominikanischen FahrerInnen gefordert, ihnen die Hälfte ihres Transportgutes zu überlassen und eine Gebühr von 4.000 Peso (ca. 111 US-Dollar) für jeden dominikanischen LKW zu bezahlen, der auf haitianischem Boden fährt.

Als Antwort darauf entschied die staatliche dominikanische TransportarbeiterInnenvereinigung FENETRADO (Federación Dominicana del Transporte), den Gütertransport von Haiti in die Dominikanische Republik zu blockieren und hatte dadurch den Konflikt verschärft.

Der Vizepräsident des Verbandes der Dominikanischen LandwirtschaftsunternehmerInnen JAD (Junta Agroempresarial Dominicana), Osmar Benítez, bezifferte die Verluste aufgrund der Blockade auf täglich 800.000 US-Dollar.

Die von der Gemeinschaft der Garífuna durchgeführte Blockade soll das Passieren von Maschinen verhindern, die zum Bau des Ressorts „Laguna de Micos & Beach Ressort" verwendet werden.

Das Bauvorhaben habe bisher laut OFRANEH mehr als 15 Hektar Land zerstört und verwüstet. Das Ressort wird in der Garífuna-Kommune Triunfo de la Cruz im Viertel "Las Delicias“ errichtet.

Nach Aussagen der Protestierenden habe der Staat noch immer nicht auf die Straßenblockade reagiert, da der Ort sehr abgelegen sei. An den Protesten nahmen auch die Präsidentin der Organisation, Teresa Reyes, sowie das Komitee zur Verteidigung der Erde teil.

Laut OFRANEH wird das Vorhaben vom Abgeordneten der Partei der Liberalen PL (Partido Liberal)im Regionalparlament, Antonio Fuentes, unterstützt und ist durch eine Erlaubnis der Umweltbehörde der Gemeinde UMA (Unidad Municipal Ambiental) genehmigt. Die Garífuna-Organisation prangerte jedoch in einer Erklärung das Fehlen eines Belegs über den Eigentumstitel für das Terrain an.

Die Organisation konstatiert außerdem enorme Auswirkungen durch den Tourismus und führt in einem am 26. Mai veröffentlichten Bericht unter anderem Vertreibung, Umweltzerstörung, Menschenrechtsverletzungen und psychologischen Druck auf.

Wie die Organisation OFRANEH bekräftigte, gebe es wenig Hoffnung darauf, dass die Gesetze in der Region eingehalten würden, da der Abgeordnete Antonio Fuentes „Teil der Führungsspitze des Nationalkongresses ist und einer der Bosse“ in Tela, der Bundeshauptstadt des Departements Atlántida sei. Es herrsche eine Politik der Nichtbeachtung von Anzeigen der VerteidigerInnen von Garífuna-Territorium seitens der lokalen Kontrollbehörden, prangerte die Organisation an.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Adital versicherten MitarbeiterInnen der Organisation, dass die Gemeinden weder in Honduras allgemein noch von der Regierung angehört würden. Die Regierung „trägt eine neue, progressive Maske, doch in Wahrheit sind sie dieselben Neoliberalen geblieben“, heißt es.

Die etwa 10.000 EinwohnerInnen der Garífuna-Gemeinde Triunfo de la Cruz kämpfen bereits seit Jahrzehnten gegen die Umweltschäden und die sozialen Auswirkungen der Spekulation mit dem Tourismus an, die in Bahía de Tela vonstatten geht. Die Bucht liegt zwischen den Schutzgebieten Punta Sal und Punta Izopo, die Teil des zentralamerikanischen biologischen Korridors sind. Die Region verfügt über eine besonders große Artenvielfalt und ein großes Potential für den Ökotourismus.

Dies ging aus einer von der für Menschenrechte zuständigen Staatsanwältin María Cecilia Jaimes verlesenen Erklärung hervor. Darin bestätigte ein Unteroffizier des Heeres, dass am 5. Dezember 2007 ein Jugendlicher aus Soacha ermordet und als angeblicher Angehöriger illegaler bewaffneter Gruppen präsentiert wurde, der im Kampf gefallen sei. Während der Anhörung, bei der ein Haftbefehl gestellt wurde, erklärte die Staatsanwaltschaft außerdem, dass eine aus Zivilisten und Militärs bestehende „kriminelle Organisation“ auch Jugendliche aus anderen Gegenden des Landes wie etwa Aguachica (im Departement Cesar im Norden Kolumbiens) nach Ocaña gebracht habe.

Des weiteren prangerte Staatsanwältin Jaimes die Dokumentenfälschung und Bedrohung von Zeugen der „falschen Positivmeldungen“ an. Als Beispiel führte sie das Verschwinden des neunzehnjährigen Julián Oviedo Monroy an, bei dem es zu „vermutlichen inszenierten Situationen und zu hypothetischen Kampfhandlungen“ gekommen sein soll, die durch gefälschte Militärberichte, unterzeichnet vom Oberst a. D. Álvaro Diego Tamayo Hoyos, untermauert wurden. Aus den Ermittlungen sei hervorgegangen, dass in diesem Falle Dokumente gefälscht wurden, in denen Daten nicht konkretisiert wurden und die Informationen ungenau und unbestätigt waren. Außerdem gab es bei den angegebenen Daten Unstimmigkeiten. Der Staatsanwältin zufolge kamen in den Berichten in der Zukunft liegende Datumsangaben vor, „so als hätte man schon vorher gewusst, was passieren würde“.

„Es sind noch weitere Militärs in diese Vorfälle verwickelt, die sich über einen längeren Zeitraum hinzogen und von Soacha und von Ocaña aus gesteuert wurden. Das lief nach einem Muster ab und war auf vorzeigbare Resultate ausgerichtet“, so Jaimes.

Der kolumbianische Senat hat am 18. Juni das Gesetzesvorhaben zur Entschädigung von Opfern des bewaffneten Konflikts abgelehnt. Der Entwurf des sogenannten Opfergesetzes („Ley de Víctimas“) war sowohl von Regierungsseite als auch von Seiten der Betroffenen heftig kritisiert worden. Während die Regierung Uribes einzelne Senatoren drängte, gegen das Gesetz zu stimmen, weil es zum einen zu hohe Staatsausgaben nach sich ziehe und zum anderen Soldaten und Terroristen auf eine Stufe stelle, protestierten Opferverbände gegen die derzeitige Fassung des Gesetzesvorhabens, weil es Opfern staatlicher Gewalt im Gegensatz zu Opfern irregulärer bewaffneter Gruppen und Krimineller nur dann eine Entschädigung zubillige, wenn die Täter rechtskräftig verurteilt würden. Auch beschränke sich die Entschädigung auf finanzielle Leistungen und bedeute keine wirkliche Wiedergutmachung, die das Leid und das verlorene Land aufwiegen könnte.

Wie es hieß, habe sich die Stadtverwaltung bereiterklärt, bis zu 400 Arbeitsplätze in Bauprojekten des Instituts für Stadtentwicklung IDU (Instituto de Desarrollo Urbano) sowie ebenso viele Projektstellen über das kommunale Institut für Soziale Wirtschaft IPES (Instituto para la Economía Social) zu schaffen.

Die Regierungssekretärin von Bogotá Clara López erklärte, während der dreitägigen abschließenden Verhandlungen habe man über die dramatische Situation der Vertriebenen, ihre tatsächlichen Bedürfnisse sowie die Notwendigkeit diskutiert, die derzeitigen Strategien im Umgang mit der Vertriebenenproblematik zu verändern.

Nini Johana Soto, Sprecherin der Protestierenden, erklärte, die Familien würden in Übergangsunterkünften untergebracht, wo die Verhandlungen weitergeführt würden. Sie hob hervor: „Wir gehen, aber die Verhandlungen werden fortgesetzt, bis wir alle unsere Forderungen – humanitäre Hilfe alle drei Monate, Projektstellen sowie menschenwürdige Unterkünfte – durchgesetzt haben.“ Millionen von KolumbianerInnen, die sich in einem endlosen Teufelskreis aus Gewalt und Armut befänden, sähen sich gezwungen, ihre Heimatorte zu verlassen, und vergrößerten so das Heer der Opfer des Bürgerkriegs sowie der neoliberalen Politik der kolumbianischen Regierung.

Die Tausenden von Familien, die auf der Suche nach Schutz durch die größten Städte des Landes ziehen und die immer stärker entwurzelt werden, sind heute nicht mehr zu übersehen. Statistiken zu dem Thema weisen aus, dass zwischen 1985 und 2008 mehr als vier Millionen Menschen von Vertreibung betroffen waren, das sind ungefähr 900.000 Familien.

Die Beratungsstelle für Menschenrechte und Vertreibungen CODHES (Consultoría para los Derechos Humanos y el Desplazamiento), eine kolumbianische Nichtregierungsorganisation, teilte in ihrem jüngsten Bericht mit, die Zahl der Binnenflüchtlinge im Lande sei 2008 im Vergleich zu 2007 um 24,4 Prozent angestiegen. Als Grund wurden hauptsächlich eine Neuformierung bewaffneter Gruppierungen ehemaliger Paramilitärs sowie der andauernde Bürgerkrieg angeführt.

Dem Bericht von CODHES zufolge seien mehrere hunderttausend Menschen gezwungen gewesen, ihren Wohn- bzw. Arbeitsort zu verlassen. Sie lebten nun unter schwierigen Bedingungen marginalisiert und in Armut. CODHES nennt für das Jahr 2007 eine Zahl von 305.638 Vertriebenen, während es 2008 bereits 380.863 gewesen seien, mehr als die Hälfte davon Frauen und Mädchen. Dies entspreche etwa 76.172 Haushalten, die ihre Wohn– bzw. Arbeitsstätten aufgeben mussten.

Beide Entscheidungen wurden bekannt, während in Honduras die 39. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stattfand. Die 1948 gegründete OAS ist in den vergangenen Jahren in Südamerika wegen ihrer Nähe zu den USA auf zunehmende Kritik gestoßen. Die neuen regionalen Integrationsprojekte, zu denen auch ALBA und Telesur gehören, sollen eine Alternative zu den traditionell US-dominierten Strukturen bilden.

Am Mittwoch zunächst gab der Abgeordnete der uruguayischen Regierungspartei Frente Amplio, Ruben Martínez Huelmo, die Ratifizierung des Beitrittsabkommens seines Landes zum Sender TeleSur bekannt. Dieses Abkommen war zwar schon 2005 – unmittelbar nach der Gründung des Kanals – unterzeichnet worden. Mit der Vereinbarung zwischen Venezuelas Präsident Hugo Chávez und seinem uruguayischen Amtskollegen Tabaré Vázquez wurde Uruguay seither als Mitglied des Medienprojektes geführt.

Die Bestätigung durch das Parlament hatte jedoch lange Zeit in Anspruch genommen. Mit der nun erfolgten Ratifizierung beteiligt sich Uruguay mit zehn Prozent an dem Stammkapital in Höhe von umgerechnet 2,5 Millionen US-Dollar.

Telesur wurde als Gegenmodell zu den US-amerikanischen Sendern gegründet. Ziel ist es, aus Lateinamerika über Lateinamerika zu berichten.

Am Mittwoch gab Venezuelas Präsident Chávez dann den bevorstehenden Beitritt Ecuadors zu der ebenfalls 2005 gegründeten Bolivarischen Alternative für Amerika (ALBA) bekannt. Bislang hatte der Andenstaat Ecuador einen Beobachterstatus inne. Nach Chávez Angaben hat sein Amtskollege Rafael Correa ihn telefonisch über den Beitritt informiert. Die Eingliederung Ecuadors soll offiziell am 24. Juni dieses Jahres erfolgen.

In einer Erklärung der UNESCO heißt es dazu, das Delta verfüge über eine große Biodiversität von Ökosystemen im Wasser und auf dem Land, beherberge mehr als 2.000 bekannte Pflanzenarten und eine große Anzahl von Tierarten. Hinzu komme noch das reiche kulturelle Erbe der Warao, die in dieser Region leben. Die Unterstützung wirtschaftlicher Aktivitäten in diesem Gebiet eröffne für die indigenen Gemeinden dieser Region die Möglichkeit, ihre Siedlungen zu schützen und die Lebensbedingungen zu verbessern.

Bei den Lagunen von Montebello im mexikanischen Bundesstaat Chiapas handelt es sich um ein hydrographisches Becken mit einer reichhaltigen Biodiversität. Die Lagunen verbinden die Hochebenen von Chiapas mit den flachen Küstenebenen am Golf von Mexiko. Die Karstformationen sind von besonderer Bedeutung für die Regulation des Wasserhaushaltes sowie des gesamten Klimas in der Region.

Laut UNESCO sollen Biosphärenreservate als Modellregionen fungieren, in denen nachhaltige Entwicklung verwirklicht werden soll. Sie seien „Freiluftlabore, um innovative Methoden zu testen und vorzustellen, wie Natur und menschliche Nutzung durch optimales Management in Einklang gebracht werden können“. Schwerpunkt seien dabei weniger „ursprüngliche“ Biotope als Kulturlandschaften, die sich im Laufe der menschlichen Nutzungsgeschichte herausgebildet haben.

Mexiko besitzt mit mittlerweile 39 UNESCO-Biosphärenreservaten die drittgrößte Anzahl derartiger Gebiete weltweit, hinter Russland und den USA.

Nach Angaben der sozialdemokratischen Regierung unter Präsident Alan García verloren bei den folgenden Auseinandersetzungen auch elf Polizisten ihr Leben. Allerdings gibt es unterschiedliche Zahlen über die Todesopfer auf beiden Seiten: Die Region wurde von Polizei und Armee weiträumig abgesperrt, PressevertreterInnen haben keinen Zutritt.

Der blutige Zwischenfall ereignete sich gut einen Monat, nachdem die Regierung García in mehreren Regionen im Nordosten des Andenstaates den Ausnahmezustand erklärt und die Grund- und Bürgerrechte suspendiert hat. Sie reagierte damit auf die Gegenwehr indigener Gruppen in ihren angestammten Gebieten gegen die zunehmende Ausbeutung von Rohstoffen durch transnationale Konzerne.

Die neoliberal ausgerichtete Regierung in Lima hatte unlängst eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, um internationalen Energiekonzernen Anreize zu schaffen. Diese Gesetze sind auch Voraussetzung für ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen dem südamerikanischen Staat und den USA. Die DemonstrantInnen fordern die bedingungslose Rücknahme der Gesetze. Sie verweisen auf ein Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), das von Peru Mitte der 1990er Jahre ratifiziert wurde und das den indigenen Gruppen ein Mitbestimmungsrecht über die Nutzung des Bodens und der natürlichen Ressourcen einräumt.

Nach den blutigen Zusammenstößen kündigten die ProtestanführerInnen eine verstärkte Gegenwehr gegen die bewaffneten Kräfte des Staates an. Man habe seit Beginn der Proteste in den vergangenen 45 Tagen friedlich demonstriert, sagte der Vorsitzende des Indigenen-Dachverbandes AIDESEP, Alberto Pizango gegenüber dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur. "Eine solche Reaktion haben wir nicht erwartet, vor allem keine Luftangriffe", so Pizango weiter. Die Regierung habe Kriegswaffen gegen die UreinwohnerInnen eingesetzt, sagte der Protestanführer: "Deswegen klagen wir die Ereignisse von Freitag als Völkermord an".

Die deutsche Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die deutschen Liberalen unterstützen die Staatsführung in Peru. Zwei Tage vor der Ausrufung des Ausnahmezustandes im Nordosten Perus hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Toncar bei einer Debatte im Bundestag erklärt, Garcia versuche, die Lage in Peru "pragmatisch zu verbessern".

Doch nach einer ersten Zusage bestanden die Ultraliberalen auf einer Zweierdebatte zwischen Chávez und dem peruanischen Schriftsteller Mario Vargas Llosa: “Wir wollen lieber mit dem Zirkusdirektor reden als mit den Clowns”, lautete die Begründung von Mexikos Exaußenminister Jorge Castañeda, der wie viele seiner Mitstreiter den langen Weg von links unten nach rechts oben gegangen ist.

Ein Duell mit dem scharfzüngigen Vargas Llosa wiederum war dem sozialistischen Volkstribun offenbar nicht geheuer. Er wolle nur “mitdiskutieren”, sagte Chávez, der in der Öffentlichkeit gerne auf lange Monologe setzt, in ungewohnter Bescheidenheit. Außerdem spiele Vargas Llosa nicht in seiner Liga, befand der Präsident äußerst unsouverän.

Nach diesem Zwischenerfolg zogen aber auch die Wortführer der “Freiheit” den Schwanz ein und verzichteten am Samstag ganz auf einen Auftritt in “Aló Presidente”. Zu groß sei das Risiko eines “Hinterhalts”, behauptete Vargas Llosa und beschimpfte Chávez als Autisten. Offensichtlich ist der neoliberalen Rechten an der Dämonisierung des venezolanischen Staatschefs mehr gelegen als am Austausch von Argumenten. Auf diese Art zementiert sie die Polarisierung in Venezuela, die sie sonst immer lauthals beklagt. Ein Armutszeugnis.