Poonal Nr. 843 vom 27.04.2009 bis 03.05.2009

So führten unter anderem die petrochemische Industrie, Bergbauaktivitäten, die Gerberei sowie das Modell der industrialisierten Landwirtschaft zu Umweltverschmutzungen. Dazu komme eine "unzureichende sanitäre Infrastruktur", die die Gesundheit der Bevölkerung zwischen 0 und 18 Jahre bedrohe.

Die Studie der Ombudsstelle wurde mit Hilfe von UNICEF, der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation, der Internationalen Arbeitsorganisation sowie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen durchgeführt.

Der Gewinner hatte noch am Wahlabend versprochen, seine "Bürgerrevolution" – einen tief greifenden sozialen, wirtschaftlichen und politischen Reformprozess – fortzusetzen.

In einer öffentlichen Erklärung sprach am Sonntagabend bereits der venezolanischen Präsident Hugo Chávez seinem Amtskollegen aus Ecuador Glückwünsche aus. Correas deutlicher Wahlsieg habe den Weg zu einer "demokratischen Neugründung" dieses Landes "auf friedlichem Weg" geebnet.

Bis Ende Mai will Chávez in Ecuador mit seinem Amtskollegen zusammenkommen. Dann würden beide eine Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit besprechen. Dies betreffe nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Frage der Energiesicherheit sowie politische und kulturelle Angelegenheiten.

In Asunción hatten die Präsidenten von Paraguay und Bolivien, Fernando Lugo und Evo Morales, die Wiederwahl Rafael Correas und seine ersten Stellungnahmen live im Fernsehen verfolgt. Morales hielt sich in Paraguay zu bilateralen Gesprächen auf. Beide Staatschefs begrüßten die Wiederwahl Correas.

Ebenso wie der ecuadorianische Präsident gehören Lugo und Morales dem linksgerichteten Lager an. Bolivien ist zudem Mitglied in dem anti-neoliberalen Staatenbund Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA). Ecuador hat bislang einen Beobachterstatus in der ALBA inne. Nach dem Wahlsieg Correas ist ein Beitritt seines Landes in die linksgerichtete Länderallianz wahrscheinlicher.

Nach Angaben der Botschaft der Republik Ecuador in Berlin erhält Präsident Rafael Correa auch in Deutschland massiven Zuspruch. 60,02 Prozent der Stimmen von ecuadorianischen Bürgern in Deutschland entfielen auf den Staatschef. Abgegeben werden konnten die Stimmen in den diplomatischen Vertretungen des südamerikanischen Staates in Berlin und Hamburg.

In beiden Wahlstätten sei die Abstimmung "in völliger Normalität" abgewickelt worden, erklärt der Pressebeauftragte der ecuadorianischen Botschaft in Berlin, Sebastián Mera, in einem Kommunique.

Auf Lucio Gutiérrez entfielen nur 8,78 Prozent der in Deutschland angegebenen Stimmen. Der Kandidat Alvaro Noboa erhielt 13,51 Prozent, die Politikerin Martha Roldós 12,51 Prozent.

Villalba selbst wurde 1997 wegen dieses Massakers ursprünglich zu 33 Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt. Er hat an der Ermordung von 15 Bäuerinnen und Bauern in der Siedlung El Aro im Bezirk Antioquia teilgenommen. Wegen gesundheitlicher Probleme war seine Haftstrafe in Hausarrest umgewandelt worden.

Erst letztes Jahr hatte Vilalba vor dem Obersten Gerichtshof Uribe und dessen Bruder Santiago der Teilnahme an dem Massaker beschuldigt. Pressemeldungen zufolge wurde Villalbas Aussage bezüglich Álvaro Uribe jedoch als unsachlich und unglaubwürdig eingeschätzt. Anschließend nahm Villalba sogar selbst in einem Brief, den er aus dem Gefängnis an den Präsidentenpalast schickte, seine Vorwürfe gegen den konservativen Präsidenten zurück. Vilalba bat Uribe, ihm die „Beschmutzung“ seines Namens zu verzeihen: „Bitte verzeihen Sie mir, dass ich Ihren Namen beschmutzt und Ihre Person der öffentlichen Kritik preisgegeben habe“, so Vilalba.

Zu Lebzeiten gehörte Villalba dem Bloque Norte der ultrarechten, paramilitärischen Gruppe Autodefensas Unidas de Colombia (AUC) an, die nach einer Einigung mit der Regierung Uribe im Jahr 2006 zumindest offiziell vollständig demobilisiert wurden. Damals hatten etwa 31.000 Paramilitärs dem bewaffneten Kampf abgeschworen. Jedoch haben sich Mitglieder der Organisation am Rande der Legalität neu formiert.

Mit der Erlassung des Gesetzes für Gerechtigkeit und Frieden im Jahr 2005 wurde für demobilisierte AUC-Mitglieder eine Begrenzung der Haftstrafen für grausamste Verbrechen auf nur fünf bis acht Jahre eingeführt. Auch Villalba durfte von dieser Regelung profitieren. Der Antrag, diese Amnestiegregelung auf Angehörige der Guerillabewegung Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC) auszudehnen, wurde abgelehnt.

Im von der Senatskommission bestätigten Gesetzesvorhaben wurde der Originaltext der Gesetzesinitiative verändert, der von mehr als vier Millionen Unterschriften unterstützt worden war. Während es im ursprünglichen Text hieß, dass derjenige, der bereits zweimal die Präsidentschaft ausgeübt hat, nochmals kandidieren darf – was bedeuten hätte, dass sich Uribe erst nach Ende seiner aktuellen Amtszeit erneut zur Wahl hätte stellen dürfen und damit nicht schon für die unmittelbar folgende Wahlperiode –, wurde der Text nun dahingehend geändert, dass ein bereits zweimal gewählter Präsident nochmals und schon während seiner noch laufenden Präsidentschaftszeit erneut kandidieren darf.

Nun muss das Vorhaben noch vom Plenum des Senats angenommen werden. Die Debatte darüber wird voraussichtlich zwischen dem 29. April und dem 6. Mai stattfinden. Nach der Annahme des Gesetzes würde das Referendum Mitte Mai noch vom Verfassungsgericht geprüft werden, bevor es der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

Alfredo Beltrán, Jurist und Richter am Verfassungsgericht, erklärte gegenüber der Tageszeitung „El Espectador“, die Diskussion über das Referendum weise Mängel auf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Einleitung des Referendums seien nicht eingehalten worden, auch habe man den Finanzrahmen für die Kampagne zum Referendum überschritten. Im Jahr 2006 hatte der Jurist gegen die Verfassungsänderung gestimmt, die die erste Wiederwahl und zweite Amtszeit von Uribe ermöglichte. Wie sich vor einem Jahr herausstellte, waren damals bei der Abstimmung im Senat einzelne Abgeordnete bestochen worden, und nur so konnte das Gesetz beschlossen werden (vgl. http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Kolumbien/korruption.html). Zu den Hauptgeldgebern für das aktuelle Referendumsprojekt gehören Unternehmen, die große Staatsaufträge im Bereich Straßenbau und Ethanolproduktion erhalten haben. Auch das hatte in Kolumbien für einen Skandal gesorgt.

Beltrán wiederholte nun, er werde erneut gegen die Reform stimmen, da diese den 1991 geschaffenen Verfassungsapparat aushebele und zerstöre. Durch die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten könne dieser die Zusammenstellung des gesamten Obersten Justizrates (Consejo Superior de la Judicatura) sowie die Auswahl der Mitglieder des Vorstands der kolumbianischen Zentralbank beeinflussen. Dadurch sei die Besetzung aller zentralen Posten an den amtierenden Präsidenten gebunden.

Auch der ehemalige kolumbianische Präsident Andrés Pastrana spricht sich gegen die Verfassungsänderung aus. In einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Konservativen Partei (Partido Conservador) Efraín Cepeda Sarabia bezeichnete Pastrana den Versuch Uribes, an der Macht zu bleiben, als „andine Krankheit“, von der die Präsidialdemokratien der Region befallen würden. „Innerhalb dieses exotischen Rahmens erlebt Kolumbien die Realität eines Präsidenten, der während seiner Amtsausübung offen eine zweite Wiederwahl anstrebt, ohne dass ihm auch nur die formalen Schranken gesetzt werden, die für Staatsbedienstete gelten“, hob er hervor.

Pastrana wies seine ParteikollegInnen darauf hin, es sei „die historische Pflicht der Konservativen Partei, mit Blick auf das gesamte Land darüber nachzudenken, ob das, was sie für eine gute Amtsführung hält, rechtfertigt, dass nach Ablauf der vierjährigen Verlängerungen höchstens noch Bruchstücke unserer Institutionen zurückgegeben werden“. Die Kritik richtet sich an den von den Konservativen nominierten Vorkandidaten für die Präsidentschaft, Andrés Felipe Arias, der Uribe bedingungslos unterstützt. Bis Februar 2009 war Arias Landwirtschaftsminister in der Regierung von Uribe. Es scheint wahrscheinlich, dass Arias, im Falles eines für Uribe vorteilhaften Ausgang des Referendums, seine Kandidatur zu Gunsten Uribes zurückzieht. Sollte Uribes Vorhaben, ein drittes Mal zu Wahlen anzutreten, scheitern, könnte Arias, so er die Wahlen gewinnen sollte, im Sinne von Álvaro Uribe regieren.

Mauricio Ibarra, Sprecher der CNDH, unterstrich, diese Menschenrechtsverletzungen hätten deutlich zugenommen, seitdem der konservative mexikanische Präsident Felipe Calderón 10.000 Soldaten in die Grenzstadt Ciudad Juárez geschickt habe. Ciudad Juárez gilt als eine der Hochburgen des Drogenhandels.

"Die Soldaten haben Gefangene mit Elektroschocks gefoltert: an den Hoden, Armen, Beinen und Pobacken", so Ibarra. Einige Gefangene hätten auch davon berichtet, mit Beisballschlägern auf die Fussunterseite geschlagen worden zu sein.

Allein in den ersten drei Monaten des Jahres sind bei Human Rights Watch (HRW) 172 Beschwerden wegen willkürlicher Festnahme eingegangen, so die Menschenrechtsorganisation. Im ganzen Jahr 2008 summierten sich solche Beschwerden auf 311 Fälle, so HRW.

Zu Rechtsverstößen, die mexikanische Militärs im Kampf gegen den Drogenhandel begehen, gehört laut CNDH auch, dass Soldaten Verdächtige mehr als 12 Stunden festhalten, bevor sie sie der Polizei übergeben. In der Zeit würden die Menschen bedroht, um Informationen zu erhalten.

Das Militär hat einige Verstöße gegen die Menschenrechte zugegeben, weist aber den Großteil der Vorwürfe zurück. Gegen die Vorwürfe von CNDH verteidigen sich die Militärs in dem sie darauf hinweisen, die Mehrheit der EinwohnerInnen von Ciudad Juárez sei mit ihrer Präsenz einverstanden.

CNDH hat seit dem Amtsantritt von Calderón im Jahr 2006 22 Beschuldigungen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen die Armee eingereicht. Die Kommission sehe mit Besorgnis, wie Vorfälle von Menschenrechtsverletzungen durch die Armee zunähmen. Das Militär sei für polizeiliche Aufgaben nicht ausgebildet.

Den bisher schwersten Vorwurf gegen die Armee haben zwei Mütter erhoben. Sie sagen, Anfang des Monats hätten Soldaten ihre Kinder entführt. Beide seien gefoltert worden und eines an seinen Verletzungen gestorben. Die Armee weist diese Anschuldigungen zurück. "In diesem Fall gibt es keine Beteiligung von der Armee oder der Bundespolizei", so Enrique Torres, Sprecher des Militärs. Torres erklärte, in den Konfliktzonen hätten Militärpatrouillen Zivilpersonen angetroffen, die mit Uniformen verkleidet Verbrechen begehen würden.

Die Blockierung des Napo durch Kanus und Drahtseile ist nur einer der Proteste, die sich derzeit im peruanischen Amazonas abspielen und die von der Koordination der Indígenas des peruanischen Amazonas Aidesep organisiert werden. Aidesep fordert von der Regierung die Annulierung mehrerer Gesetze, die das Land und die Rechte der Indígenas bedrohen.

Zwei Boote, eines vom englisch-französischen Öl-Unternehmen Perenco, hatten es geschafft, die Blockade des Napo, mit denen die Indígenas Öltanker die freie Fahrt unmöglich machen wollen, durchbrochen. Dabei hätte die Besatzung des Perenco-Bootes auf die Indígenas drei Mal geschossen. Perenco ist in einer Region des Amazonas aktiv, die von zwei der letzten indigenen Gruppen bewohnt wird, die in Isolation leben. Perenco anerkennt die Präsenz der Indígenas nicht.

Die peruanische Regierung hat mit ihrer Antwort auf die Proteste nicht gewartet und Polizisten und Soldaten in die Zone geschickt. Dies sei, so Aidesep, "zur Einschüchterung" gedacht und falsch, die Proteste seien friedlich. Weiter hieß es: "Auf der ganzen Welt sehen sich Indígenas dazu gezwungen, Blockaden durchzuführen, um das Land, das ihnen noch bleibt, zu schützen. Das passiert nicht nur in Südamerika, sondern auch in Indien und Malaysien. Wir können darauf hoffen, dass sich solche Aktionen häufen, bis wirklich internationales Recht angewandt wird. Gewaltanwendung gegen indigene Völker, die ihr Land schützen wollen, ist eine Form des Kolonialismus und sollte nicht toleriert werden."

„Der Konzern soll endlich Platz machen, damit sich ein neues Unternehmen etablieren kann, das die Rechte der ArbeiterInnen respektiert und die Opfer, die sie bringen, zu würdigen weiß. Vor allem soll die Geschäftsleitung transparent gestaltet werden“, lauteten die einhelligen Forderungen bei der Versammlung der ArbeiterInnen des Unternehmens Doe Run Perú Ende März.

Doe Run Perú betreibt die Metall verarbeitende Industrie in La Oroya. Die im Andenhochland gelegene Stadt zählt zu zehn Städten auf der Welt, die am stärksten verschmutzt sind.

Nachdem am 24. Februar ein Zusammenschluss von französischen, peruanischen und südafrikanischen Banken (BNP Paribas, Banco de Crédito und Standard Bank) einen Antrag des Konzerns auf einen Revolving-Kredit in Höhe von 75 Millionen Dollar abgelehnt bzw. den Kreditrahmen für den Materialankauf gekürzt hatte, sah sich Doe Run Perú gezwungen, den Gießereibereich für die Raffination von Gold, Zink, Blei und anderen Metallen bis auf weiteres auf Eis zu legen. Man verfüge nicht über die nötigen Mittel, um die für die Produktion notwendigen Konzentrate einzukaufen. Die zwischenzeitliche Stillegung der Unternehmensbereiche gefährdet die Stellen von rund 3.500 ArbeiterInnen. Nach heftigen Protesten der Belegschaft nahm der Konzern seine Entscheidung zurück, 75 Prozent der ArbeiterInnen für 30 Tage ohne Lohnausgleich freizustellen.

Doe Run Perú hatte zudem ein staatliches Darlehen in Höhe von 150 Millionen US-Dollar beantragt, um die PAMA-Auflagen erfüllen zu können. „Warum bittet der Konzern Doe Run den Staat Peru um Unterstützung mit der Begründung, er sei angeschlagen von der Weltwirtschaftskrise, obwohl er doch in den Jahren 2006, 2007 und 2008 enorme Gewinne zu verzeichnen hatte? Wenn Doe Run es nicht mehr schafft, dann soll doch eine andere Firma kommen, die sich mehr für unsere Gesundheit und für die Einhaltung der PAMA-Auflagen einsetzt“, übte Rosa Amaro, Präsidentin der Gesundheitsbewegung in La Oroya, Kritik am Konzern.

Als Doe Run Perú 1997 den Metallverarbeitungszweig in La Oroya übernahm, verpflichtete sich der Konzern dazu, in einem Zeitraum von zehn Jahren die PAMA-Umweltauflagen zu erfüllen. In dieser Zeit hätten neun Projekte ausgeführt werden müssen, darunter der Bau von Anlagen, die zur Verminderung des Schadstoffausstoßes in der Produktion beitragen sollen.

Bis heute hat Doe Run diese Auflagen nicht erfüllt. Seit Vertragsbeginn hatte der Konzern vielmehr vier Änderungen der PAMA-Auflagen sowie eine Fristverlängerung zur Erfüllung der Bedingungen im Jahr 2006 durchsetzen können. Dafür wurde die peruanische Regierung aus dem In- und Ausland heftig kritisiert, man sieht in der laschen Haltung der Regierung eine gravierende Gefährdung der Gesundheit der Menschen von La Oroya.

Die Gesundheit ist bei den meisten EinwohnerInnen der Stadt sehr in Mitleidenschaft gezogen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO liegt der für den menschlichen Organismus verträgliche Höchstwert an Blei im Blut bei 10 mcg/dl (Mikrogramm pro Deziliter Blut). Doch die Menschen aus La Oroya erzählen von einer ganz anderen Realität: „Mein Mann hatte einen Bleigehalt von 89 mcg/dl im Blut. Er hat Schmerzen im Knie, ständig nimmt er dagegen das Medikament Diclofenac und geht trotzdem arbeiten. Wir werden ausgebeutet. Ich habe einen Bleigehalt von 90 ug/dl im Blut", erzählt eine Hausfrau aus La Oroya Antigua, einer Siedlung, die direkt neben dem Metallverarbeitungsbetrieb liegt. Aus Angst vor Repressalien des Konzerns möchte sie ihren Namen nicht nennen.

„Doe Run behauptet, der Bleigehalt komme nicht von der Verschmutzung durch die Industrie, sondern aus dem Boden, durch mangelnde Hygiene und weil die Menschen sich nicht die Hände vor dem Essen waschen“, berichtet eine weitere Nachbarin, bei deren vierjähriger Tochter bereits ein Bleigehalt von 44 mcg/dl im Blut nachgewiesen wurde. Als das Mädchen drei Jahre alt war, stellte man bei ihr einen Bleigehalt von 63 mcg/dl im Blut fest. Sie kam in eine Gruppe von Kindern mit erhöhten Bleiwerten, die in Casaracra, etwa 30 Autominuten von La Oroya, untergebracht sind, da dort eine geringere Schadstoffbelastung gemessen wurde. Als sie nicht mehr der extremsten Verschmutzung ausgesetzt war, sank ihr Bleiwert im Blut auf 25 mcg/dl und damit unterhalb des Grenzwerts, der die Verschickung nach Casaracra gerechtfertigt hatte. Die Verschickung der Kinder mit erhöhtem Bleigehalt im Blut wird vom Gesundheitsministerium in Kooperation mit Doe Run Perú organisiert.

Seit 1999 wurden in La Oroya von NGOs, der Generaldirektion Umweltgesundheit DIGESA, der Sozialversicherung ESSALUD und der Universität Saint Louis, Missouri, USA, Gesundheitsstudien durchgeführt. Denen zufolge haben über 99 Prozent der Kinder unter sechs Jahren einen Bleigehalt im Blut, der die Richtwerte der WHO definitiv überschreitet. Auch bei Neugeborenen wurde ein erhöhter Bleiwert festgestellt, der während der Schwangerschaft durch die Plazenta übertragen wird.

Örtliche, regionale und nationale Gesundheitsbehörden zeigen sich von den Resultaten unbeeindruckt. Im Jahr 2002 trat eine Gruppe von EinwohnerInnen aus La Oroya an das Verfassungstribunal zur Vollzugsklage gegen das Gesundheitsministerium MINSA (Tribunal Constitucional de Acción de Cumplimiento contra el Ministerio de Salud) heran. Im Juni 2006 erließ dieses Tribunal ein Urteil gegen das Gesundheitsministerium. Es solle unter anderem für den Entwurf und die Umsetzung eines „Notfallplans für die Gesundheit der Bevölkerung” der Stadt La Oroya sorgen. Eine Frist von 30 Tagen wurde gewährt, doch bis zum heutigen Tag ist nichts unternommen worden. Auch der Interamerikanische Gerichtshof empfahl am 31. August 2007 dringende Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen die Verschmutzung.

Nun hat am 2. April eine Gruppe von 15 Bergwerksunternehmern aus dem Landesinneren Perus Doe Run ein Kredit-Rettungspaket in Höhe von 175 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt. Dafür wurden zwar keine staatlichen Mittel verwendet, doch die Regierung bewilligte eine Verlängerung der Frist zur Erfüllung der PAMA-Auflagen bis 2010.

In einem am 7. April veröffentlichten Bericht fordern in La Oroya ansässige Unternehmen von der Regierung zum einen die Erfüllung der PAMA-Forderungen, darüber hinaus außerdem eine „drastische Begrenzung der Schadstoffausstöße gemäß den internationalen Richtlinien, um die Gesundheit der Bevölkerung von La Oroya nicht weiter zu gefährden. Darüber hinaus fordern wir eine Beseitigung der bisher entstandenen Umweltschäden sowie medizinische Versorgung für alle Betroffenen“.